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Merkel: „Deutschland steht nicht neutral zu Flugverbot über Libyen

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18.03.2011

Merkel: „Deutschland steht nicht neutral zu Flugverbot über Libyen“

Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat am Freitag bekräftigt, dass Deutschland nicht neutral zum Flugverbot über Libyen stehe. Deutschland habe sich bei der Abstimmung der Vereinten Nationen (UN) zwar enthalten. Diese Enthaltung sei aber nicht mit Neutralität zu verwechseln, so Merkel. Sie bekräftigte zudem, dass sich die Bundeswehr nicht an entsprechenden militärischen Operationen beteiligen werde.

Der UN-Sicherheitsrat hatte am Donnerstagabend die Resolution Nr. 1973 beschlossen. Diese erlaubt es den UN-Mitgliedstaaten, „alle erforderlichen Maßnahmen“ zu ergreifen, um Gewalt von libyschen Zivilisten abzuwenden. Die UN-Resolution weite laut Merkel die bisherigen Sanktionen gegen Libyen aus.

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