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Angela Merkel

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19.01.2015

Merkel Demonstrationsfreiheit ist „hohes Gut“

Die Demonstrationsfreiheit stehe „völlig außer Frage“.

Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Demonstrationsfreiheit mit Blick auf das Demo-Verbot in Dresden als „hohes Gut“ bezeichnet. Die Demonstrationsfreiheit stehe „völlig außer Frage“ und werde „nicht umsonst als Grundrecht charakterisiert“, sagte die Kanzlerin am Montagmittag auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem ghanaischen Präsidenten John Dramani Mahama im Bundeskanzleramt.

Unabhängig von den Themen einer Demonstration habe Merkel „als Bundeskanzlerin ein unmittelbares Interesse daran, dass in jedem Ort in Deutschland demonstriert werden kann“.

Kritik an dem Demo-Verbot hatte es zuvor seitens der SPD gegeben: „Die bisher genannten Gründe sind nicht ausreichend, um ein Demonstrationsverbot zu verhängen“, sagte SPD-Innenexperte Burkhard Lischka der „Berliner Zeitung“ (Dienstagausgabe).

Die Polizei hatte am Sonntag alle am Montag stattfindenden Demonstrationen in Dresden verboten. Hintergrund des Verbots sind konkrete Anschlagsplanungen gegen einen Pegida-Organisator.

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