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Menschenrechtsverletzungen thematisieren

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24.04.2012

Rösler Menschenrechtsverletzungen thematisieren

Proteste „darf man auf keinen Fall ausblenden“.

Hannover – Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) hat auf der Hannover Messe den Zusammenhang von wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Freiheit betont. Auf Proteste bei der Messe gegen Verletzungen der Menschenrechte in China angesprochen, sagte Rösler am Dienstag: „Das darf man auf keinen Fall ausblenden. Es gehört beides immer zusammen, die ökonomische genauso wie die gesellschaftliche Freiheit.“ Deutschland wolle nicht nur Freihandels-Abkommen unterzeichnen, sondern auch für Demokratisierungs-Prozesse einstehen.

Wo diese Prozesse angefangen hätten, müsse man sie wiederum durch starke Wirtschaftsbeziehungen unterstützen, sagte Rösler weiter. Am Rande der Eröffnung der Hannover Messe durch den chinesischen Ministerpräsidenten Wen Jiabao und Bundeskanzlerin Angela Merkel hatten rund 200 Demonstranten gegen Verletzungen der Menschenrechte in China protestiert. China ist Partnerland der Messe.

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