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Blick über Moskau mit dem Kreml

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23.06.2015

Menschenrechtspolitik Strässer sagt Russland-Reise ab

„Besuch in Russland gegenwärtig nicht erwünscht.“

Berlin – Der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe, Christoph Strässer, hat seine geplante Russland-Reise kurzfristig abgesagt.

„Ich fühle mich zu diesem Schritt veranlasst, da uns die russische Seite schriftlich und mündlich sehr deutlich zu verstehen gegeben hat, dass mein Besuch in Russland gegenwärtig nicht erwünscht ist“, erklärte Strässer am Dienstag. „Es verwundert mich, dass sich die russische Regierung zu diesem Schritt entschieden hat, der geeignet ist, unsere Beziehungen in schwierigen politischen Zeiten zusätzlich zu belasten.“

Er sei besorgt über die Verschlechterung der Arbeitsmöglichkeiten der russischen und internationalen Zivilgesellschaft in Russland, so der Menschenrechtsbeauftragte weiter. „Das jüngst angenommene Gesetz über `unerwünschte ausländische Organisationen` ist nur ein Beispiel für die wachsende Tendenz der russischen Staatsführung, internationale Zusammenarbeit als Bedrohung zu stigmatisieren, diese weiter einzuschränken und zu isolieren.“

Dialog und gegenseitiges Verständnis der Menschen füreinander sei gerade in Krisenzeiten der Schlüssel für vertrauensvolle Beziehungen. „Dass die Möglichkeit eines Dialoges nun abgelehnt wurde, enttäuscht mich sehr. Ich kann nur hoffen, dass es möglich sein wird, diese Reise in nächster Zeit nachzuholen.“

Strässer wollte sich in Moskau und in Wladikawkas im Kaukasus mit Vertretern der russischen Exekutive, Legislative und Judikative treffen. Zudem waren Treffen mit russischen Menschenrechtsvertretern und der russischen Zivilgesellschaft vorgesehen.

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