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10.10.2011

Mehr Führung der Grünen gefordert

Berlin – In der SPD wird der Ruf nach mehr Führung innerhalb der Grünen und einem klarem Bekenntnis zu einer rot-grünen Koalition laut. „Etwas mehr Klarheit, Orientierung und Stringenz wäre wünschenswert. Die Grünen sollten mehr Joschka Fischer wagen“, sagte Thüringens Wirtschafts- und Arbeitsminister Matthias Machnig (SPD) der Tageszeitung „Die Welt“.

Vor der Bundestagswahl 1998 habe es bei den Grünen eine „richtungspolitische Klarheit“ gegeben, sagte Machnig: „Die Grünen besaßen ein verlässliches strategisches Zentrum. Das hieß Joschka Fischer. Heute sind diese Richtungsfragen ungeklärt. 2013 wollen die Wähler aber richtungspolitische Klarheit, auch von den Grünen.“

Machnig, der ein Berater des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel ist, forderte von den Grünen eine Absage an Koalitionen mit der CDU: „Die Grünen sollten ihre Wähler ernst nehmen. Wer das tut, muss für Rot-Grün sein und dann konsequenterweise Schwarz-Grün ausschließen. Denken Sie an Hamburg.“ Dort hätten die Wähler nach einer solchen Koalition mit absoluter Mehrheit für die SPD votiert.

Machnig sagte weiter: „Der schwarz-grüne Schlingerkurs in Berlin hat die Wähler der Grünen zu den Piraten getrieben. Das Kokettieren mit Schwarz-Grün hat die Piratenpartei erst attraktiv gemacht und ins Parlament gebracht. Für die Wähler von uns wie von den Grünen gilt: Sie wollen zu 80 Prozent Rot-Grün. Mindestens.“

Mit Blick auf die wechselseitigen Vorhaltungen nach dem Scheitern einer rot-grünen Koalition im Land Berlin rief Machnig zu einer „verbalen Abrüstung auf allen Seiten“ auf. Den Vorwurf der Grünen, Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) habe eine rot-grüne Koalition bewusst verhindert, nannte Machnig „Quatsch“. Zu entsprechenden Äußerungen der grünen Fraktionsvorsitzenden Renate Künast sagte er: „Emotionen sind keine Politik. Klaus Wowereit hat sich bemüht, er wollte Rot-Grün.“

SPD und Grüne würden bei der Bundestagswahl 2013 mehrheitsfähig sein, wenn sie in „zentralen Themen verlässliche Antworten“ geben könnten: „in der Finanzpolitik, in der Arbeitsmarktpolitik und bei der wirtschaftlichen Entwicklung. 2013 ist eine Richtungsauseinandersetzung, auf die sollten sich alle konzentrieren.“

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