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08.11.2009

Medwedew fordert gleichberechtigte Stellung Russlands in Europa

Moskau – Russlands Präsident Dmitrij Medwedew hat Europa dazu aufgerufen, sein Land endlich als gleichberechtigten Partner zu akzeptieren. „Unsere Werte sind dieselben wie im Westen“, beteuert der Kremlchef in einem Interview für das Nachrichtenmagazin „Spiegel“: „Ich sehe keinen großen Unterschied in Sachen Freiheit und Menschenrechte“, vor allem die neuen EU-Mitglieder seien „in puncto politischer Kultur und wirtschaftlicher Entwicklung keinen Deut besser als wir“. Medwedew, der am Montag an den Feierlichkeiten zum 20. Jahrestag des Berliner Mauerfalls teilnimmt, erneuert im „Spiegel“ seine schonungslose Kritik an den russischen Zuständen: Die Korruption im Lande habe „widerwärtige Formen“ angenommen, der pure Rohstoffhandel zu einer Illusion von wirtschaftlicher Stabilität geführt. Nach den erneuten Fälschungen bei den Kommunalwahlen vom Oktober wolle er in seiner bevorstehenden Rede zur Lage der Nation „Vorschläge zur Verbesserung des Wahlsystems“ unterbreiten, so der Staatschef in dem Interview. Medwedew dementierte zugleich, Premier Wladimir Putin und er würden vor der nächsten Präsidentenwahl 2012 unter sich ausmachen, wer von ihnen beiden das Amt bekäme. Putins jüngste Bemerkung zu diesem Thema sei missverstanden worden. Er habe lediglich gemeint: Wenn zum Zeitpunkt der Wahl Putin und Medwedew als politische Figuren für die Bevölkerung noch attraktiv seien, „dann setzen wir uns zusammen und beraten, wer von uns in die Wahl geht – damit wir uns nicht gegenseitig bedrängen.“ Im außenpolitischen Teil des Interviews betont Medwedew, es seien „alle Chancen“ gegeben, bis Jahresende ein neues Abkommen mit den USA über die Reduzierung der strategischen Nuklearwaffen zu unterzeichnen – beide Verhandlungsgruppen würden ein „ordentliches Tempo“ vorlegen. Sollten die Gespräche über Irans Atomprogramm nicht vorankommen, schließe er die Möglichkeit von Sanktionen nicht aus.

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© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

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