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18.11.2015

CSU Mayer will Dschihadisten deutsche Staatsbürgerschaft entziehen

Nur so könne die Wiedereinreise von Dschihadisten verhindert werden.

Berlin – Angesichts der Bedrohung durch islamistischen Terror fordert der Innenexperte der CSU, Stephan Mayer, den Entzug der Staatsbürgerschaft für deutsche Dschihadisten, die in Krisenregionen kämpfen oder sich ausbilden lassen und nach Deutschland zurückkehren wollen.

Gegenüber „Bild“ (Donnerstag) sagte Mayer, es müsse „dringend die gesetzliche Möglichkeit geschaffen werden, denjenigen, die neben der deutschen auch noch über eine weitere Staatsangehörigkeit verfügen, die deutsche Staatsangehörigkeit zu entziehen“. Nur so könne die Wiedereinreise von Dschihadisten nach Deutschland verhindert werden.

Mayer: „Einem Deutschen kann bereits jetzt die Staatsbürgerschaft entzogen werden, wenn er sich einer ausländischen Streitmacht anschließt. Dies sollte doch erst recht möglich sein, wenn er sich ISIS anschließt und unseren Staat aktiv bekämpfen will.“

Mayer forderte zudem die Rückkehr zur früheren Praxis gegenüber Asylbewerbern aus Syrien: Statt einer pauschalen Anerkennung sollten „alle syrischen Flüchtlinge im Rahmen eines individuellen Asylverfahrens einer persönlichen Anhörung durch Mitarbeiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge“ unterzogen werden.

„Auch die beiden Nachrichtendienste – der Bundesnachrichtendienst und der Verfassungsschutz – müssen grundsätzlich wieder alle aus den Bürgerkriegsgebieten stammenden Flüchtlinge befragen und überprüfen“, so Mayer. „Wir müssen wissen, wer konkret in unser Bundesgebiet einreisen will. Alles andere wäre nach den Ereignissen von Paris absolut leichtsinnig und eine Gefahr für die Sicherheit der Menschen in unserem Land.“

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