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Stephan Mayer CSU

© Henning Schacht / CC BY-SA 3.0 DE

12.09.2016

Mayer Scheidung der Unions-Schwestern steht nicht zur Diskussion

„Harmonie ist auch kein Selbstzweck.“

Bonn – Der innenpolitische Sprecher der Union-Bundestagsfraktion, Stephan Mayer (CSU), ist optimistisch, dass die beiden Unionsschwestern CDU und CSU nach dem gestrigen Koalitions-Spitzentreffen ihren Streit in der Flüchtlingspolitik beilegen können. „Es ist ein Fortschritt, dass ein Fahrplan vereinbart wurde. Das Treffen war nicht der Durchbruch, aber ein Baustein, um zu zeigen, dass die Regierung in diesem Punkt handlungsfähig ist“, erklärte Mayer dem Fernsehsender phoenix.

Es gebe weiterhin offene Fragen wie die einer Obergrenze, „aber die gemeinsame Schnittmenge in der Flüchtlingspolitik zwischen CDU und CSU ist viel größer als man meint“, erklärte der CSU-Politiker und verwies auf die zahlreichen gesetzlichen Vereinbarungen, die im Einvernehmen verabschiedet worden seien. Klar müsse sein, dass es in Deutschland „keine endlosen Aufnahmekapazitäten“ geben könne.

Eine Trennung der beiden Unionsschwestern schloss Mayer aus. „Eine Scheidung steht überhaupt nicht zur Diskussion“, fügte allerdings hinzu: „Harmonie ist auch kein Selbstzweck.“

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