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Mutter mit Kleinkind und Kinderwagen

© dts Nachrichtenagentur

19.08.2012

Betreuungsgeld Massiver Widerstand in der FDP

Ausbau von Kindertagesstätten vorrangig.

Berlin – In der FDP formiert sich nach Informationen des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ massiver Widerstand gegen das von der Bundesregierung geplante Betreuungsgeld. Der Bund gebe bereits jetzt 200 Milliarden Euro für familienpolitische Leistungen aus, von denen niemand wisse, ob sie wirkten, heiße es in einer Erklärung des sogenannten Hannoveraner Kreises, einem Zusammenschluss liberaler Bildungspolitiker aus Bund und Ländern. Statt ein Betreuungsgeld einzuführen, solle lieber der Ausbau von Kindertagesstätten zügig vorangebracht werden.

Der Koordinator des Kreises, der Bundestagsabgeordnete Patrick Meinhardt, forderte die Regierungskoalition auf, in dieser Frage umzudenken. „Es bringt nichts, jetzt noch eine neue Leistung einzuführen“, sagt Meinhardt, der bildungspolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion ist. „Solange wir nicht genügend Kita-Plätze haben, muss alles Geld dafür eingesetzt werden.“

Das Betreuungsgeld, das Eltern gezahlt werden soll, wenn sie für ihr Kind im zweiten und dritten Lebensjahr keinen öffentlich geförderten Betreuungsplatz in Anspruch nehmen, kostet den Bund ab 2014 schätzungsweise eine Milliarde Euro pro Jahr.

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