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Bundeswehr-Soldat

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18.10.2017

Mandatsverlängerung SPD will weitere Auskünfte zu Kurden-Ausbildung

Ungeklärt ist, wie die Detailberatung im neuen Bundestag geschehen soll.

Berlin – Angesichts der Zuspitzung im Nordirak will die SPD erst weitere Aufklärung, bevor sie einer Verlängerung von Bundeswehr-Mandaten zustimmt.

„Es muss schnell geklärt werden, ob von der Bundeswehr ausgebildete und ausgerüstete kurdische Soldaten an den Kämpfen mit der irakischen Zentralregierung beteiligt sind“, sagte SPD-Verteidigungsexperte Thomas Hitschler der „Rheinischen Post“ (Mittwochsausgabe). Das Verteidigungsministerium hatte die Ausbildung der Peschmerga-Kämpfer zuvor ausgesetzt.

Die Bundesregierung will am heutigen Mittwoch eine dreimonatige Verlängerung von sieben Ende Dezember und Ende Januar auslaufenden Bundeswehr-Missionen auf den Weg bringen.

Ungeklärt ist, wie die Detailberatung im neuen Bundestag geschehen soll. Eine FDP-Initiative, den Auswärtigen Ausschuss vorab zu installieren, fand keine Zustimmung bei der Union. Deren Vorstellung, einen Hauptausschuss zu bilden, trifft auf Skepsis der Grünen.

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