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Wüsteneinsatz mit ungewissem Ausgang

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22.02.2013

Bundeswehr in Mali Wüsteneinsatz mit ungewissem Ausgang

Caritas-Experte sieht den Mali-Bundeswehreinsatz mit Skepsis.

Genf – Die Bundeswehr soll helfen, in Mali eine funktionierende Armee aufzubauen. Für die Unterstützung der EU-Mission will Deutschland bis zu 180 Soldaten in das westafrikanische Land schicken, neben Ausbildern zum Entschärfen von Minen sind auch Sanitäter und ein Feldlazarett geplant. Weitere 150 Soldaten sind für die logistische Hilfe wie den Truppentransport oder die Luftbetankung französischer Kampfjets vorgesehen. Doch sind Experten angesichts der Erfahrungen aus anderen afrikanischen Ländern skeptisch, ob das gelingen kann.

Wenn Hannes Stegemann von der Lage in Mali spricht, schwingt jede Menge Skepsis mit. Der Afrika-Experte der Caritas hat das Land erst kürzlich wieder besucht und steht fast täglich im Kontakt mit Einwohnern. Und deren Nöte sind auch nach dem Rückzug der Islamisten aus den Städten des Nordens groß. Denn die Operation Serval der französischen Armee seit dem 11. Januar habe die humanitäre Lage im Norden Malis nicht substanziell verändert, weiß er zu berichten.

Das Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen spricht von mehr als 400.000 Bedürftigen, die dringend Wasser und Hilfsgüter benötigen. Dazu kommen den Angaben zufolge 167.000 Flüchtlinge in den Nachbarländern und die auf 227.000 geschätzten Vertriebenen im Süden Malis. „Wir raten den intern Vertriebenen derzeit aus Sicherheitsgründen vor einer übereilten Rückkehr in den Norden ab“, sagt Stegemann.

Eine stabile Sicherheitslage, das weiß der Caritas-Experte, ist die Voraussetzung für eine Verbesserung der humanitären Situation. „Und sehr viel wird jetzt davon abhängen, wie lange und mit welcher Stärke die Franzosen in Mali bleiben – denn von den afrikanischen Truppen kann man eigentlich nur die Tschader als kampferfahren bezeichnen.“

EU-Mission für Somalia ein Vorbild?

In der kommenden Woche soll der Bundestag in Berlin beschließen, welchen Teil die Bundeswehr zur Sicherung Malis beitragen kann. Bis zu 330 deutsche Soldaten sollen dann helfen, eine funktionierende malische Armee aufzubauen. Diese soll möglichst bald die mehr als 3.000 Franzosen und die westafrikanische Einsatztruppe ablösen und die Kontrolle im eigenen Land übernehmen. Doch ob und wann das klappen kann, ist ungewiss.

Zwar gibt es ein Modell für den Mali-Einsatz, beispielsweise die European Training Mission (EUTM) Somalia, in deren Rahmen im benachbarten Uganda jährlich gut 1.000 somalische Rekruten ausgebildet werden. Doch obwohl dieser Teil der somalischen Armee auch mit Bundeswehrhilfe trainiert wird, ist ihr Erfolg überschaubar. Derzeit kontrolliert sie nur kleine Teile Somalias. Ohne die Präsenz der Mission der Afrikanischen Union in Somalia (AMISOM), da sind sich Analysten einig, würden die islamistischen Kämpfer schnell wieder aus ihren Rückzugsgebieten im Norden Somalias zurückkehren.

Putschist soll Militär reformieren

Dabei ist die Situation der malischen Armee paradoxerweise ungleich komplizierter als die in Somalia, wo es nach zwanzig Jahren Bürgerkrieg praktisch keine geordneten Strukturen mehr gab. In Mali hingegen existiert die Armee noch – nur eben auf dem Papier. Denn in Wirklichkeit besteht sie aus widerstreitenden Fraktionen, die an die Macht drängen.

„Das beginnt doch schon mit der Frage: Wer sind eigentlich die Ansprechpartner in der Armee“, warnt Stegemann. Er verweist darauf, dass sich erst Anfang Februar Anhänger des Putschisten Amadou Sanogo mitten in der Hauptstadt Bamako offene Gefechte mit den ‚Bérets rouges‘ lieferten, eben jenen Einheiten, die bis heute loyal zu dem im vergangenen Jahr gestürzten Präsidenten Amadou Toumani Touré stehen. Der aktuelle Präsident Dioncounda Traoré machte Sanogo nun zum Chef einer Kommission zur Reform des Militärs – obwohl es in Bamako von Sanogo heißt, er habe noch kurz vor dem Einmarsch der Franzosen einen neuen Putsch an der Seite der Islamistentruppe Ansar Dine geplant.

Rechtsrahmen eigentlich ungeklärt

Für den Caritats-Vertreter ist daher eines klar: Solange es keine Regierung in der malischen Hauptstadt Bamako gebe, die Militärs auch vor Gericht stellen und zur Not entlassen könne, sei eigentlich auch der rechtliche Raum für eine Ausbildungsmission unter Beteiligung der Bundeswehr „nicht geklärt“. Welche Rolle in dieser unübersichtlichen Situation ausländische Soldaten spielen können, sei ebenso offen wie die Frage, wie die Bundeswehrangehörigen es vermeiden können, in den internen Konflikt hineingezogen zu werden.

Und ein Deutscher, der seit vielen Jahren in Mali lebt, erinnert daran, dass seit Jahren schon deutsche Soldaten malische Pioniereinheiten ausgebildet hätten. „Wenn jetzt der desolate Zustand der malischen Armee beklagt wird, sollte die Bundeswehr sich fragen, warum ihre bisherigen Ausbildungsversuche offenbar ohne große Erfolge verlaufen sind.“

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