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ICE-Zug

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13.08.2013

Bahnchaos in Mainz Eisenbahn-Bundesamt macht Druck

DB Netz AG habe gegen ihre gesetzlichen Pflichten verstoßen.

Bonn – Das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) macht Druck auf die Deutsche Bahn. „Ihnen wird aufgegeben, unverzüglich den sicheren, für die Durchführung des planmäßigen Verkehrs erforderlichen, uneingeschränkten Betrieb des Stellwerkes Mainz wieder aufzunehmen“, heißt es in einem dem „Handelsblatt“ (Mittwochausgabe) vorliegenden Bescheid des EBA vom 12. August, der an die Bahn-Tochter DB Netz AG adressiert ist.

Das EBA schreibt der Bahn-Tochter, diese werde durch den Bescheid verpflichtet, dem Bundesamt „alle zwei Wochen schriftlich über die getroffenen und geplanten Maßnahmen zur Verhinderung besetzungsbedingter Nutzungseinschränkungen des Stellwerks Mainz zu berichten“.

Die Aufsichtsbehörde reagiert damit auf die anhaltenden Probleme im Stellwerk Mainz. Wegen Personalmangels im Stellwerk müssen dort ganztägig Züge umgeleitet werden. Das EBA rechnet damit, dass „aufgrund fortbestehend dauerkranker Fahrdienstleiter, anstehender gewährter Urlaube, angefallener und noch auszugleichender Überstunden“ mit Ausfällen „weit über den 30. August hinaus gerechnet werden muss“.

Das EBA kommt zu dem Schluss, dass die DB Netz AG gegen ihre gesetzlichen Pflichten verstoßen hat. Das Unternehmen sei verpflichtet, das Stellwerk während der planmäßigen Betriebszeiten sicher zu betreiben. Dazu gehöre auch, dass „genügend und qualifiziertes Person zur Verfügung steht“. Die DB Netz AG habe durch die angeordnete Nutzungseinschränkung des Stellwerk den Bahnbetrieb „erheblich tangiert“.

In dem Bescheid heißt es weiter, der Stellwerksbereich Mainz sei „hoch belastet und für eine qualitativ hochwertige Erbringung der Eisenbahnverkehrsleistungen überregional notwendig“. Ohne Besetzung des Stellwerkes seien „netzweite Auswirkungen im Personenfernverkehr und im Güterverkehr“ zu erwarten.

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