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Müllabfuhr

© über dts Nachrichtenagentur

22.05.2015

SPD Umweltministerin hat noch keine Lösung für Plastikmüll

Das bisherige System habe sich nicht bewährt.

Berlin – Eine bundesweit einheitliche Regelung zur Erfassung und Verwertung von Plastikmüll und anderen Wertstoffen, die im Abfall landen, rückt offenbar in weite Ferne: Bislang hat das Bundesumweltministerium dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ zufolge noch nicht einmal einen ersten Referentenentwurf für ein Wertstoffgesetz vorlegen können, obwohl Ressortchefin Barbara Hendricks (SPD) diesen bereits für Ende 2014 versprochen hatte.

Auch in ihrer eigenen Partei sei strittig, wer künftig für die Sammlung des Wertstoffmülls zuständig sein soll: Die Kommunen, die bisher nur den Restmüll einsammeln, oder private Verwertungs- und Entsorgungsunternehmen.

Grüne Landesumweltminister und der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) drängen auf eine schnelle Entscheidung der Ministerin, damit ein Wertstoffgesetz noch in dieser Legislaturperiode in Kraft treten kann.

Das bisherige System habe sich nicht bewährt, heißt es laut „Spiegel“ beim VKU. Es führe bei „Bürgern und Unternehmen zu Unsicherheit und Intransparenz“. Laut VKU-Gutachten würden gerade mal 20 Prozent hochwertiger Kunststoffe, die im Hausmüll oder in der Wertstofftonne landeten, recycelt.

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