Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Heiko Maas

© SPD Saar / CC BY-SA 3.0

14.01.2016

SPD Maas warnt vor Bürgerwehren

„Selbstjustiz werden wir nicht akzeptieren.“

Saarbrücken – Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat davor gewarnt, sogenannte Bürgerwehren zu gründen oder sich ihnen anzuschließen. Maas sagte der „Saarbrücker Zeitung“ (Freitagausgabe): „Es ist nicht die Aufgabe von Bürgerwehren oder anderen selbst ernannten Hobby-Sheriffs, Polizei zu spielen.“

Die Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung „ist und bleibt Aufgabe des Staates“, betonte der Minister. Das staatliche Gewaltmonopol dürfe niemand in Frage stellen. „Selbstjustiz werden wir nicht akzeptieren“, so Maas weiter.

Seit den Ereignissen in Köln haben sich offenbar mehrere Bürgerwehren in Deutschland gegründet. Auch im Netz organisieren sich Menschen, die vorgeben, Frauen beschützen zu wollen. Bürgerwehren können sich aber auf keine Gesetzesgrundlage stützen. Außerdem bereiten Verfassungsschützern rechtsextreme Tendenzen in diesen Gruppierungen Sorge.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/maas-warnt-vor-buergerwehren-92488.html

Weitere Nachrichten

SPD

© gemeinfrei

SPD Seeheimer Kreis stützt Agenda-Kurs von Kanzlerkandidat Schulz

Der konservative SPD-Flügel "Seeheimer Kreis" stützt die von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz geplanten Korrekturen an der Agenda 2010. "Das sind ...

Cem Özdemir Grüne 2013

© gruene.de / Sedat Mehder / CC BY 3.0

Grüne Özdemir fordert „klare Kante“ gegen Erdogan-Anhänger

Angesichts der jüngsten Großkundgebung für den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Oberhausen hat Grünen-Chef Cem Özdemir die SPD und die Union ...

Flüchtlinge

© ververidis / 123RF Lizenzfreie Bilder

Bericht NRW beteiligt sich nicht an Afghanistan-Abschiebung

NRW wird sich an der dritten Sammelabschiebung nach Afghanistan nicht beteiligen. Das erfuhr die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" ...

Weitere Schlagzeilen