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Heiko Maas

© SPD Saar / CC BY-SA 3.0

14.01.2016

SPD Maas warnt vor Bürgerwehren

„Selbstjustiz werden wir nicht akzeptieren.“

Saarbrücken – Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat davor gewarnt, sogenannte Bürgerwehren zu gründen oder sich ihnen anzuschließen. Maas sagte der „Saarbrücker Zeitung“ (Freitagausgabe): „Es ist nicht die Aufgabe von Bürgerwehren oder anderen selbst ernannten Hobby-Sheriffs, Polizei zu spielen.“

Die Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung „ist und bleibt Aufgabe des Staates“, betonte der Minister. Das staatliche Gewaltmonopol dürfe niemand in Frage stellen. „Selbstjustiz werden wir nicht akzeptieren“, so Maas weiter.

Seit den Ereignissen in Köln haben sich offenbar mehrere Bürgerwehren in Deutschland gegründet. Auch im Netz organisieren sich Menschen, die vorgeben, Frauen beschützen zu wollen. Bürgerwehren können sich aber auf keine Gesetzesgrundlage stützen. Außerdem bereiten Verfassungsschützern rechtsextreme Tendenzen in diesen Gruppierungen Sorge.

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