Maas Nie wieder so ein Gipfel in einer deutschen Großstadt
„Das sind asoziale Schwerstkriminelle.“
Berlin – Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat sich dafür ausgesprochen, Gipfeltreffen in Deutschland künftig nicht mehr in Großstädten auszutragen. Gegenüber „Bild“ (Montag) sagte Maas: „In einer deutschen Großstadt wird nie wieder so ein Gipfel stattfinden.“
Weiter kündigte der Minister harte Maßnahmen gegen Linksextreme an. „Das sind asoziale Schwerstkriminelle. Diese Leute müssen zur Rechenschaft gezogen werden“, so Maas.
Der Justizminister sprach sich zudem für die Einrichtung einer europaweiten Extremisten-Datei aus. „Wir haben im Extremistenbereich keine ausreichende Datengrundlage in Europa. Das hat der G20-Gipfel in Hamburg deutlich gemacht. Da sind wir in Europa immer noch nicht gut aufgestellt.“ Deshalb benötige man innerhalb der EU nun „eine Datei, auf die alle Länder zugreifen können.“
Eine solche Datei würde es den Behörden ermöglichen, „bei solchen Ereignissen einen besseren Überblick zu bekommen und Leute an den Grenzen abzuweisen“, sagte der SPD-Politiker.
10.07.2017 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de