Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Flüchtling

© über dts Nachrichtenagentur

19.08.2017

Maas Abgelehnte Asylbewerber „konsequent abschieben“

„Sonst funktioniert das Asylrecht nicht.“

Berlin – Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat sich für eine harte Haltung gegenüber sogenannten Gefährdern und abgelehnten Asylbewerbern ausgesprochen.

„Wir müssen abgelehnte Asylbewerber und Gefährder konsequent abschieben. Sonst funktioniert das Asylrecht nicht. Wir müssen diejenigen aufnehmen können, die wirklich politisch verfolgt sind“, sagte Maas der „Welt am Sonntag“.

Es sei inakzeptabel, dass Herkunftsstaaten ihre Bürger nicht zurücknehmen. Maas forderte, diese Staaten unter Druck zu setzen. „Wir sollten auch den Entzug von Fördergeldern nicht ausschließen.“

Hot Spots in Libyen oder Schwarzafrika, in denen die EU oder Deutschland bereits vor Ort Asylanträge entgegennimmt und bearbeitet, hält Maas für nicht praktikabel. „Ich kenne bislang kein konkretes Modell, bei dem ich prüfen kann, ob es rechtlich zulässig ist. Politisch halte ich es zurzeit für unmöglich. In Staaten wie Libyen, die de facto keine vernünftigen staatlichen Strukturen haben, können momentan kaum rechtsstaatliche Verfahren durchgeführt werden“, sagte Maas der Zeitung.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/maas-abgelehnte-asylbewerber-konsequent-abschieben-100663.html

Weitere Nachrichten

Barcelona

© über dts Nachrichtenagentur

Barcelona Außenminister Gabriel besucht Anschlagsort

Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat am Samstagmorgen in Barcelona den Ort besucht, an dem am Donnerstagnachmittag ein Kleintransporter in eine ...

Alexander Gauland

© über dts Nachrichtenagentur

Gauland „Die Krim kommt nie wieder zur Ukraine zurück“

Der AfD-Spitzenkandidat für die Bundestagswahl, Alexander Gauland, hat gefordert, die Krim endgültig als Teil Russlands anzuerkennen. "Die Krim kommt nie ...

Sigmar Gabriel

© über dts Nachrichtenagentur

Außenminister Gabriel Erdogan will Menschen aufhetzten

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel hat sich empört über Erdogans Wahlempfehlung für die Bundestagswahl gezeigt. "Diese grobe Einmischung in den deutschen ...

Weitere Schlagzeilen