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01.06.2019

EU Mitgliedstaaten verschieben Ende der Zeitumstellung

„Es scheint, dass die meisten Mitgliedstaaten mehr Zeit benötigen.“

Luxemburg – Das Ende der halbjährlichen Zeitumstellung in der EU rückt immer weiter in die Ferne: Die EU-Mitgliedstaaten wollen eine Entscheidung über die künftige Regelung erneut vertagen, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

„Es scheint, dass die meisten Mitgliedstaaten mehr Zeit benötigen“, heißt es in einem Schreiben der rumänischen Ratspräsidentschaft für das Treffen der zuständigen EU-Verkehrsminister am Donnerstag in Luxemburg, über das die Funke-Zeitungen berichten.

Im Rat der Verkehrsminister steht das Thema deshalb gar nicht mehr als eigener Beratungspunkt auf der Tagesordnung – anders als ursprünglich erwartet. Stattdessen wird die rumänische Ratspräsidentschaft deutlich machen, dass in dieser Frage seit Ende 2018 so gut wie kein Fortschritt erzielt wurde. „Hier herrscht praktisch Stillstand“, zitieren die Funke-Zeitungen einen EU-Diplomaten.

In dem Schreiben heißt es weiter, zunächst müssten die Staaten relevante nationale Konsultationen innerhalb der Regierungen und mit Interessengruppen und Bürgern abschließen, bevor sie ihre Position festlegten. Trotz Aufforderung hätten bisher nur wenige Mitgliedsländer ihre Haltung zum Aus der Zeitumstellung mitgeteilt.

In den internen Diskussionen auf Arbeitsebene hätten die Mitgliedstaaten erklärt, „dass ein EU-weit harmonisierter und koordinierter Ansatz von entscheidender Bedeutung ist, um Zeitzonen-Flickenteppiche zu vermeiden und das reibungslose Funktionieren des EU-Binnenmarktes zu gewährleisten“, schreibt die rumänische Ratspräsidentschaft.

Der in Deutschland für das Thema verantwortliche Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) drängt unterdessen darauf, dass die EU-Kommission erst noch eine Folgenabschätzung zur Abschaffung der Zeitumstellung vornimmt. Die Bundesregierung halte es für erforderlich, dass eine solche Bewertung „unverzüglich vorgelegt“ wird, schreibt Altmaier in einem Brief an die Ministerkollegen der Nachbarländer Deutschlands.

Altmaier schlug den Ministern zugleich die Suche nach einer gemeinsamen Lösung vor und kündigte an, dazu „spätestens nach der Sommerpause“ auf seine Kollegen zuzukommen.

„Auch für die Bundesregierung ist die Vermeidung von Zeitinseln und Friktionen im Binnenmarkt von zentraler Bedeutung“, heißt in dem Brief, der den Funke-Zeitungen vorliegt. Zwischen unmittelbaren Nachbarn solle es möglichst keine unterschiedlichen Zeitzonen geben. Eine enge Abstimmung sei für eine möglichst einheitliche und weitgehend harmonisierte Lösung notwendig, erklärte der Wirtschaftsminister.

Die Bundesregierung hat sich Altmaier zufolge noch nicht entschieden, ob in Deutschland künftig dauerhaft Sommer- oder Winterzeit gelten soll. Die endgültige Festlegung soll „im Zuge der weiteren Beratungen und im Lichte der Folgenabschätzung erfolgen.“

Das EU-Parlament hatte sich im März für die Abschaffung der Zeitumstellung 2021 ausgesprochen, doch dieser Termin ist wegen der technischen Vorlaufzeit, die Experten auf bis zu 18 Monate schätzen, nun ungewiss.

Auf die endgültige Regelung müssen sich Parlament und Rat gemeinsam verständigen. Die Mitgliedstaaten werden ihre Position nun frühestens Ende des Jahres bei der nächsten regulären Sitzung des Verkehrsminister-Rats festzurren.

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