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Islamischer Staat

© The Islamic State / gemeinfrei

19.11.2015

Luftwaffen-Inspekteur Bundeswehr zu Einsatz gegen IS in der Lage

„Sollten wir gefragt werden, könnten wir einige Fähigkeiten anbieten.“

Berlin – Luftwaffen-Inspekteur Karl Müllner sieht die Bundeswehr grundsätzlich zu einem Einsatz gegen den sogenannten „Islamischen Staat“ (IS) in der Lage. „Sollten wir gefragt werden, könnten wir einige Fähigkeiten anbieten“, sagte er der „Süddeutschen Zeitung“ (Donnerstagsausgabe).

„Das fängt mit der Unterstützung anderer an, wie zum Beispiel Lufttransport. Es geht weiter mit Aufklärungskapazitäten in Form von Aufklärungs-Tornados bis hin zu Fähigkeiten zur Bekämpfung von Bodenzielen“, sagte der Generalleutnant.

Er betonte allerdings, dass es sich um eine „theoretische Frage“ handele, „da eine entsprechende Anfrage nach einem Beitrag der Luftwaffe“ nicht vorliege. Seine Aussagen seien rein militärisch zu verstehen. „Es gibt keinen Auftrag in diese Richtung“, sagte Müllner.

Einer deutschen Beteiligung am Kampf gegen den IS seien zudem „enge rechtliche Grenzen“ gesetzt. Eine Beschlusslage der Vereinten Nationen, die seines Erachtens Grundlage dafür sein müsste, sehe er derzeit nicht. „Allerdings können sich diese Voraussetzungen auch verändern.“

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hatte zuletzt noch einmal klargemacht, dass er eine deutsche Beteiligung an Luftangriffen auf den IS nicht für sinnvoll halte. Es gebe bereits genügend andere Nationen, die sich an den Luftschlägen beteiligten.

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