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06.11.2009

Luftangriff Generalstaatsanwaltschaft Dresden gibt Ermittlungsverfahren ab

Dresden – Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden gibt die Zuständigkeit für das Ermittlungsverfahren über den Nato-Luftangriff in Afghanistan Anfang September an die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe ab. Das teilte Wolfgang Klein, Sprecher der Dresdner Behörde, heute mit. Die Bundesanwaltschaft solle zunächst prüfen, inwieweit es sich in Afghanistan um einen bewaffneten Konflikt handele. Des Weiteren müsse dann in Karlsruhe untersucht werden, welche völkerstrafrechtlichen Konsequenzen sich aus dem vom deutschen Oberst Klein angeordneten Luftangriff ergeben könnten. Bundesverteidigungsminister zu Guttenberg äußerte sich unterdessen noch nicht zu der Entscheidung. Der deutsche Bundeswehr-Oberst Klein hatte Anfang September einen Luftangriff auf zwei von Talibankämpfern entführte Tanklastzüge nahe Kundus angeordnet, bei dem auch Zivilisten getötet worden sein sollen.

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