Lucke AfD muss wegen neuem Parteitag Finanzplanung ändern
„Wir haben Rücklagen in der Partei gebildet.“
Berlin – Die Absage des Bundesparteitags Mitte Juni in Kassel setzt die AfD finanziell unter Druck. Zwar könne die Partei den jetzt für Ende Juni geplanten Mitglieder-Parteitag finanziell stemmen: „Wir müssen aber unsere Finanzplanung ändern bezüglich des dritten Mitgliederparteitags, der für Ende November geplant ist“, sagte AfD-Chef Bernd Lucke dem „Handelsblatt“.
„Wir haben Rücklagen in der Partei gebildet, und wir werden wahrscheinlich auf diese Rücklagen zurückgreifen müssen. Denn aus unserem Bundeshaushalt sind drei Mitgliederparteitage in einem Jahr nicht zu finanzieren.“
Dessen ungeachtet zeigte sich Lucke zufrieden mit der Entscheidung, den Delegierten-Parteitag abzusagen. „Der Mitglieder-Parteitag bietet auf jeden Fall der Partei eine bessere Ausgangslage. Ich finde es grundsätzlich auch sehr gut, dass die Mitglieder nun unmittelbar an den jetzt wichtigen Entscheidungen, die jetzt zu treffen sind, beteiligt werden“, sagte er.
Ob das jetzt eine bessere oder ungünstigere Ausgangslage für ihn sei, sei schwierig vorauszusehen. „Ich persönlich habe immer geglaubt, dass ich viel mehr Rückhalt in der Partei habe, als das, was ich darüber in Zeitungen gelesen habe. Deswegen bin ich auch optimistisch bezüglich des Mitgliederparteitags.“
Er glaube zudem, dass der Wille in der Partei groß sei, jetzt zusammenzuhalten. „Ich habe überhaupt kein Interesse an einer Eskalation“, fügte Lucke mit Blick auf seine innerparteilichen Gegner um Co-Parteichefin Frauke Petry hinzu. „Ich habe auch nicht den Eindruck, dass ich die Lage eskaliert habe. Ich bin jederzeit gesprächsbereit.“
Auf die Frage, wer Verlierer und wer Gewinner der Parteitagsverschiebung sei, sagte Lucke: „Die Querulanten und die Rechtsanwälte sind die Verlierer. Die Profiteure sind die ganz normalen Parteimitglieder.“
Kritisch äußerte sich Lucke in diesem Zusammenhang zu Petry, die bei dem vom Schiedsgericht der Partei bemängelten Delegiertenwahl-Parteitag in NRW als Versammlungsleiterin fungierte. „Frauke Petry hat mir gesagt, dass in NRW alles satzungsgemäß abgelaufen sei. Aber alle anderen Berichte, die ich gehört habe, sprechen eine deutlich andere Sprache.“
Es sei bekannt gewesen, dass es Delegiertenwahlen gegeben habe, bei denen man mehr Sorgfalt hätte aufwenden sollen. „Insofern hatten wir schon seit geraumer Zeit Sorge, dass der Delegiertenparteitag nicht rechtsgültig sein könnte und später angefochten würde“, so Lucke. „Deshalb fühlen wir uns durch die Empfehlung des Bundesschiedsgerichts bestätigt, die sehr deutlich war.“
02.06.2015 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de