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Houses of Parliament mit Big Ben

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09.09.2019

Großbritannien Parlamentspause beginnt am Montagabend

Die Parlamentspause soll zum Ende des Sitzungstages in Kraft treten.

London – Das britische Parlament soll noch am Montag in die von der Regierung beantragte Zwangspause geschickt werden. Das teilte ein Regierungssprecher am Montagmittag in London mit. Die Parlamentspause soll demnach zum Ende des Sitzungstages in Kraft treten. Bisher war nur bekannt, dass die Unterbrechung im Laufe der Woche starten soll – ein genauer Termin war unklar.

Die Entscheidung bedeutet auch, dass Premierminister Boris Johnson keinen weiteren Versuch unternehmen kann, eine Neuwahl für Mitte Oktober anzusetzen, falls er mit einem entsprechenden Vorstoß am Montag scheitern sollte. Das Parlament wird im Laufe des Abends über den Neuwahl-Antrag Johnsons abstimmen, eine Zustimmung der notwendigen Zweidrittelmehrheit gilt aber als unwahrscheinlich.

Der britische Premierminister hatte die Parlamentspause Ende August beantragt. Die britische Königin Elizabeth II hatte dem Antrag daraufhin zugestimmt. Das Parlament soll erst am 14. Oktober seine Arbeit wieder aufnehmen. An diesem Termin soll die Queen eine Thronrede halten und dabei Johnsons Regierungsprogramm vorstellen.

Bis zum geplanten Datum für den Brexit am 31. Oktober ist dann nicht mehr viel Zeit. Das Unterhaus hatte allerdings zuletzt ein Gesetz beschlossen, welches Johnson dazu zwingen soll, in Brüssel einen weiteren Brexit-Aufschub zu beantragen, falls nicht rechtzeitig ein Deal für den EU-Austritt Großbritanniens beschlossen wurde.

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