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23.05.2019

Großbritannien Britische Ministerin für Parlamentsfragen tritt zurück

Ein zweites Referendum wirke polarisierend und sei gefährlich.

London – Die britische Ministerin für Parlamentsfragen, Andrea Leadsom, ist zurückgetreten. Sie glaube nicht mehr, dass die Herangehensweise der britischen Regierung zur Umsetzung des Austritts von Großbritannien aus der Europäischen Union führen werde, teilte Leadsom am Mittwochabend über den Kurznachrichtendienst Twitter mit.

Sie habe immer hervorgehoben, dass ein zweites Referendum polarisierend wirke und gefährlich sei. Deshalb unterstütze sie ein solches Zugeständnis der Regierung nicht, so die Tory-Abgeordnete weiter. Die Toleranz derer, die im Kabinett eine Politik befürwortet hätten, die der Politik der Regierung widerspreche, habe zu einem Zusammenbruch der gemeinsamen Verantwortung geführt, so Leadsom.

Im Kabinett der britischen Premierministerin Theresa May hatte Leadsom seit Juni 2017 als „Leader of the House of Commons“ eine zentrale Rolle eingenommen und war für die Beziehungen zum Unterhaus zuständig.

Am Dienstag hatte May angekündigt, das Unterhaus über ein zweites Brexit-Referendum abstimmen lassen zu wollen, sofern die Parlamentarier in London dem Brexit-Abkommen mit der Europäischen Union zustimmen. Zuvor hatten die Parlamentarier den Brexit-Deal in den vergangenen Monaten bereits dreimal abgelehnt.

In der Nacht vom 10. auf den 11. April hatten sich die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten auf eine Verschiebung des Austrittstermins von Großbritannien aus der Europäischen Union bis zum 31. Oktober geeinigt. Ursprünglich sollte Großbritannien bereits am 29. März aus der EU austreten.

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