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Lohnuntergrenzen: Niebel sieht Nein der FDP wanken

© Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde

06.01.2012

Arbeitsmarkt Lohnuntergrenzen: Niebel sieht Nein der FDP wanken

Berlin – Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel glaubt, dass sich seine Partei, die FDP, langsam von ihrer strikten Ablehnung von Lohnuntergrenzen lösen wird.

Niebel, der beim Landesparteitag der baden-württembergischen FDP am Donnerstagabend in Stuttgart mit einem Antrag für Lohnuntergrenzen knapp gescheitert war, sagte der „Saarbrücker Zeitung“ nach der Abstimmung, er sei sich dennoch sicher, „dass sich auch die Meinung der Mehrheit der FDP früher oder später in diese Richtung entwickeln wird“.

Er wolle seinen Antrag ausdrücklich nicht als Angriff auf den Vorsitzenden Philipp Rösler verstanden wissen, der Lohnuntergrenzen bisher strikt ablehnt. „Der ist darüber informiert“.

Die von ihm und drei weiteren Bundestagsabgeordneten auf dem Parteitag vorgeschlagene Findung einer Lohnuntergrenze durch eine aus Arbeitnehmern, Arbeitgebern und Wissenschaftlern zusammengesetzte Kommission stelle eine marktwirtschaftliche Lösung dar, sagte Niebel.

Auch gingen Tarifverträge weiterhin vor. „Es bleibt dabei, dass wir keinen vom Staat festgelegten Mindestlohn wollen“. Derzeit entscheide das Kabinett jedoch häufig über Mindestlöhne für einzelne Branchen. „So wird unsere Position immer unglaubwürdiger“.

Auch die Vorsitzende des Familien-Ausschusses des Bundestages, Sibylle Laurischk (FDP), die nicht zu den Erstunterzeichnern gehörte, unterstützte den Antrag. Gegenüber der „Saarbrücker Zeitung“ verwies Laurischk auf eine ähnliche Beschlusslage der Liberalen Frauen. Gerade Frauen seien von Niedriglöhnen von weniger als fünf Euro betroffen, sagte die Abgeordnete.

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