Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Lohnuntergrenzen: Niebel sieht Nein der FDP wanken

© Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde

06.01.2012

Arbeitsmarkt Lohnuntergrenzen: Niebel sieht Nein der FDP wanken

Berlin – Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel glaubt, dass sich seine Partei, die FDP, langsam von ihrer strikten Ablehnung von Lohnuntergrenzen lösen wird.

Niebel, der beim Landesparteitag der baden-württembergischen FDP am Donnerstagabend in Stuttgart mit einem Antrag für Lohnuntergrenzen knapp gescheitert war, sagte der „Saarbrücker Zeitung“ nach der Abstimmung, er sei sich dennoch sicher, „dass sich auch die Meinung der Mehrheit der FDP früher oder später in diese Richtung entwickeln wird“.

Er wolle seinen Antrag ausdrücklich nicht als Angriff auf den Vorsitzenden Philipp Rösler verstanden wissen, der Lohnuntergrenzen bisher strikt ablehnt. „Der ist darüber informiert“.

Die von ihm und drei weiteren Bundestagsabgeordneten auf dem Parteitag vorgeschlagene Findung einer Lohnuntergrenze durch eine aus Arbeitnehmern, Arbeitgebern und Wissenschaftlern zusammengesetzte Kommission stelle eine marktwirtschaftliche Lösung dar, sagte Niebel.

Auch gingen Tarifverträge weiterhin vor. „Es bleibt dabei, dass wir keinen vom Staat festgelegten Mindestlohn wollen“. Derzeit entscheide das Kabinett jedoch häufig über Mindestlöhne für einzelne Branchen. „So wird unsere Position immer unglaubwürdiger“.

Auch die Vorsitzende des Familien-Ausschusses des Bundestages, Sibylle Laurischk (FDP), die nicht zu den Erstunterzeichnern gehörte, unterstützte den Antrag. Gegenüber der „Saarbrücker Zeitung“ verwies Laurischk auf eine ähnliche Beschlusslage der Liberalen Frauen. Gerade Frauen seien von Niedriglöhnen von weniger als fünf Euro betroffen, sagte die Abgeordnete.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/lohnuntergrenzen-niebel-sieht-nein-der-fdp-wanken-33025.html

Weitere Nachrichten

Donald Trump 2015

© Gage Skidmore / CC BY-SA 3.0

Oppermann Trump-Rede war nationalistisch und abstoßend

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann hat die Antrittsrede von US-Präsident Donald Trump scharf kritisiert. "Ich fand die nationalistische ...

Sigmar Gabriel SPD 2015

© A.Savin / CC BY-SA 3.0

Oppermann Gabriel kann Wahlkampf wie kein anderer

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann sieht in SPD-Chef Sigmar Gabriel den besten Wahlkämpfer seiner Partei. Eine Woche vor der Kür des ...

Martin Schulz SPD

© Foto-AG Gymnasium Melle / CC BY-SA 3.0

Schulz „Unaufgeregt mit Trump zusammenarbeiten“

Ex-EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) hat nach der Amtseinführung von US-Präsident Donald Trump zu einer unaufgeregten Zusammenarbeit aufgerufen. ...

Weitere Schlagzeilen