Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

21.12.2010

Lötzsch “Zahlen auf den Tisch” bei Hartz-IV-Reform

Berlin – Die Vorsitzende der Linken, Gesine Lötzsch, hat mehr Bewegung in der Diskussion um die Hartz-IV-Reform gefordert. „Die Verhandlungen der Hartz-Parteien über die Reform ihres verfassungswidrigen Gesetzes brauchen jetzt Substanz. Es müssen endlich Zahlen auf den Tisch“, forderte Lötzsch. Ohne Bewegung beim Regelsatz bleibe Hartz IV verfassungswidrig und werde unweigerlich wieder in Karlsruhe landen, so die Vorsitzende der Linken.

Überdies gebe es diverse Berechnungen von Sozialverbänden auf der Grundlage des Urteils des Bundesverfassungsgerichts. „Allen ist gemeinsam, dass ein verfassungsgemäßer Regelsatz für Erwachsene nicht unter 420 Euro zu haben ist und für Kinder eine eigenständige Neuberechnung vorgenommen werden muss“, so Lötzsch weiter.

Allerdings werde die Arbeitsgruppe, die von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und Mecklenburg-Vorpommerns Sozialministerin Manuela Schwesig (SPD) geleitet wird, erst im nächsten Jahr zu einer Entscheidung kommen, wie von der Leyen am Dienstag mitteilte.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/loetzsch-zahlen-auf-den-tisch-bei-hartz-iv-reform-18143.html

Weitere Nachrichten

Christian Lindner FDP 2013

© Gerd Seidel (Rob Irgendwer) / CC BY-SA 3.0

FDP Lindner schlägt Elite-Gymnasien für Problemviertel vor

Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat zur Bekämpfung der Bildungsarmut als konkrete Maßnahme Elite-Gymnasien für Problemviertel vorgeschlagen. "In 30 ...

Krankenzimmer Krankenhaus

© Tomasz Sienicki / gemeinfrei

Beschluss CDU will Kliniken nach Qualität bezahlen

Die CDU will die Bezahlung deutscher Krankenhäuser von Menge auf Qualität umstellen. Das geht aus einem Beschluss des CDU-Bundesfachausschusses Gesundheit ...

Thomas Oppermann SPD

© Moritz Kosinsky / CC BY-SA 3.0 DE

SPD-Fraktionschef Kanzlerkandidat wird Anfang des Jahres nominiert

Während sich in der Union die Anzeichen für eine erneute Kanzlerkandidatur Angela Merkels verdichten, hält die SPD an ihrem Plan fest, den ...

Weitere Schlagzeilen