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Lötzsch: Grundsatzdebatte über Amt des Bundespräsidenten

© Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde

22.12.2011

Wulff Lötzsch: Grundsatzdebatte über Amt des Bundespräsidenten

Berlin – Die Vorsitzende der Linkspartei, Gesine Lötzsch, schließt eine Grundsatz-Debatte über das Amt des Bundespräsidenten im Zuge der Affären von Bundespräsident Christian Wulff nicht aus.

„Ich kann mir vorstellen, dass die Diskussion über den Sinn dieses Amtes wieder aufflammen wird“, sagte sie der „Mitteldeutschen Zeitung“, fügte jedoch einschränkend hinzu: „Das Grundgesetz sieht dieses Amt nun mal vor. Und es gibt bestimmte Aufgaben, die der Bundespräsident zu erfüllen hat. Er unterschreibt Gesetze und hat repräsentative Aufgaben.“

Ansonsten monierte Lötzsch: „Der Bundespräsident selbst war sehr streng anderen gegenüber. Er hat zum Beispiel dem damaligen Bundespräsidenten Johannes Rau wegen dessen West-LB-Affäre den Rücktritt nahe gelegt. Diese Strenge ist aber nicht mein Kriterium. Mein Kriterium ist die Verknüpfung zwischen politischer Entscheidung und wirtschaftlicher Beeinflussung. Darüber hätte ich gerne Aufklärung.“

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