Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Lötzsch: Grundsatzdebatte über Amt des Bundespräsidenten

© Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde

22.12.2011

Wulff Lötzsch: Grundsatzdebatte über Amt des Bundespräsidenten

Berlin – Die Vorsitzende der Linkspartei, Gesine Lötzsch, schließt eine Grundsatz-Debatte über das Amt des Bundespräsidenten im Zuge der Affären von Bundespräsident Christian Wulff nicht aus.

„Ich kann mir vorstellen, dass die Diskussion über den Sinn dieses Amtes wieder aufflammen wird“, sagte sie der „Mitteldeutschen Zeitung“, fügte jedoch einschränkend hinzu: „Das Grundgesetz sieht dieses Amt nun mal vor. Und es gibt bestimmte Aufgaben, die der Bundespräsident zu erfüllen hat. Er unterschreibt Gesetze und hat repräsentative Aufgaben.“

Ansonsten monierte Lötzsch: „Der Bundespräsident selbst war sehr streng anderen gegenüber. Er hat zum Beispiel dem damaligen Bundespräsidenten Johannes Rau wegen dessen West-LB-Affäre den Rücktritt nahe gelegt. Diese Strenge ist aber nicht mein Kriterium. Mein Kriterium ist die Verknüpfung zwischen politischer Entscheidung und wirtschaftlicher Beeinflussung. Darüber hätte ich gerne Aufklärung.“

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/loetzsch-grundsatzdebatte-ueber-amt-des-bundespraesidenten-32003.html

Weitere Nachrichten

Donald Trump 2015

© Gage Skidmore / CC BY-SA 3.0

Oppermann Trump-Rede war nationalistisch und abstoßend

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann hat die Antrittsrede von US-Präsident Donald Trump scharf kritisiert. "Ich fand die nationalistische ...

Sigmar Gabriel SPD 2015

© A.Savin / CC BY-SA 3.0

Oppermann Gabriel kann Wahlkampf wie kein anderer

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann sieht in SPD-Chef Sigmar Gabriel den besten Wahlkämpfer seiner Partei. Eine Woche vor der Kür des ...

Martin Schulz SPD

© Foto-AG Gymnasium Melle / CC BY-SA 3.0

Schulz „Unaufgeregt mit Trump zusammenarbeiten“

Ex-EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) hat nach der Amtseinführung von US-Präsident Donald Trump zu einer unaufgeregten Zusammenarbeit aufgerufen. ...

Weitere Schlagzeilen