Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Markus Löning FDP 2012

© Heinrich-Böll-Stiftung / CC BY-SA 2.0

31.05.2016

Löning Geplante Armenien-Resolution „nicht hilfreich“

„Wir sollten uns auf die drängenden Probleme konzentrieren.“

Berlin – Der frühere Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Markus Löning (FDP), hat die geplante Armenien-Resolution des Bundestags kritisiert. „Wir sollten uns auf die drängenden Probleme konzentrieren und das Verhältnis zur Türkei nicht weiter verschlechtern“, sagte Löning dem „Tagesspiegel“ (Mittwochsausgabe).

Er wundere sich, dass es in der Frage einen sehr breiten politischen Konsens gebe. Die sachlichen Inhalte der Resolution, in der der Türkei Völkermord an den Armeniern vorgeworfen werde, seien zwar unstrittig, sagte Löning. „Angesichts der aktuellen außenpolitischen Agenda müssen wir uns aber verantwortungsvoll verhalten.“

Die Türkei sei ein unverzichtbarer Partner sowohl in der Flüchtlingsfrage als auch bei der Lösung des Syrienkonflikts. Die Resolution sei nicht hilfreich, um bei diesen wichtigen politischen Fragen voranzukommen. „Und sie wirkt sich auch nicht positiv auf das Zusammenleben in Deutschland aus.“

Trotz aller Probleme und der berechtigten Kritik an der Menschenrechtslage in der Türkei sei es wichtig, die Beziehungen zur Türkei so weit zu verbessern, „dass man miteinander arbeiten kann“.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/loening-geplante-armenien-resolution-nicht-hilfreich-94046.html

Weitere Nachrichten

Frauke Petry AfD 2015

AfD-Bundesparteitag in Essen © Olaf Kosinsky / CC BY-SA 3.0 DE

IW-Studie Einkommen spielt bei AfD-Anhängern keine Rolle

Wähler mit geringen Einkommen in Deutschland entscheiden sich deutlich seltener für eine rechtspopulistische Partei als Geringverdiener in anderen ...

Frank-Walter Steinmeier SPD

© Tobias Kleinschmidt - securityconference.de / CC BY 3.0 DE

Linke Steinmeier zu Einsatz für sozialen Zusammenhalt aufgefordert

Die Linke hat den neu gewählten Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier aufgefordert, sich für den sozialen Zusammenhalt in Deutschland einzusetzen. "Das ...

Frank-Walter Steinmeier

© Arne List / CC BY-SA 3.0

Ischinger Steinmeier im Bellevue ist eine klare Win-Win-Situation

Frank-Walter Steinmeier im Präsidentenamt ist nach Ansicht des Chefs der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, "eine klare Win-Win-Situation". ...

Weitere Schlagzeilen