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10.02.2015

Ljubljana Slowenischer Notenbankchef weist Kritik an EZB zurück

„Manchmal werden wir zu Unrecht zum Sündenbock gemacht.“

Ljubljana – Die Kritik an der Europäischen Zentralbank (EZB) wegen ihrer harten Haltung gegenüber der griechischen Regierung weist EZB-Ratsmitglied Bostjan Jazbec zurück: „Die EZB kann nicht alle Probleme lösen“, sagte der slowenische Notenbank-Chef in einem Interview mit dem „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe). „Manchmal werden wir zu Unrecht zum Sündenbock gemacht.“

Furcht vor weiteren Konflikten mit der Politik hat der Währungshüter nicht. „Aber wenn Sie mich fragen, ob ich der Sündenbock für etwas sein will, dass der europäischen Wirtschaft nützt oder dabei hilft, unser Mandat zu erfüllen, dann bin ich gerne für immer ein Sündenbock“, sagte Jazbec.

Die EZB hatte zuletzt die Sonderregeln für griechische Staatsanleihen aufgehoben und weitere Notfallkredite für griechische Banken genehmigt. Dies stieß auf Kritik nicht nur in Athen.

Jazbec, der seit 2013 dem EZB-Rat angehört, verteidigte die Geldpolitik der EZB. „Zentralbanken sind unabhängig. Deshalb ist es so wichtig, dass wir uns an die eigenen Regeln halten. Im Falle Griechenlands gab es klare Regeln. Hätten wir nicht gehandelt, wären wir gefragt worden, warum wir uns nicht an unsere Regeln halten“, sagte Jazbec.

Er verteidigte zugleich die Entscheidung der EZB, keine griechischen Staatsanleihen mehr als Sicherheiten zu akzeptieren. „Die EZB darf griechische Staatsanleihen nur dann als Sicherheiten akzeptieren, wenn das Hilfsprogramm fortgeführt wird.“ Hierzu habe es von der neuen Regierung in Athen sehr zwiespältige Signale gegeben. „Deshalb mussten wir handeln.“

Mit Blick auf Griechenland warnte Jazbec davor, die Regeln für Notfallkredite zu ändern. „Ich sehe keine Notwendigkeit, die die Anforderungen im Fall von Griechenland infrage zu stellen. Dann hätten wir ein großes Problem, nämlich die unfaire und ungleiche Behandlung von Mitgliedern innerhalb der Euro-Zone“, sagte er.

Auch Slowenien hat Notfallkredite in Anspruch nehmen müssen, um in den Jahren 2013 und 2014 zwei Banken zu stützen. „Wir haben damals sehr klar gesagt, wie wir die Anforderungen erfüllen werden und so haben es auch die anderen Länder gemacht.“

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