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Podemos feiert

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25.05.2015

Linksruck in Spanien Podemos-Erfolg in Madrid und Barcelona

„Dieser Frühling markiert den Beginn eines politischen Wandels.“

Madrid – Scharfer Linksruck in Spanien: Die konservative Volkspartei (PP) von Ministerpräsident Mariano Rajoy erlitt bei Regional- und Kommunalwahlen drastische Stimmeinbußen. Die neue Linkspartei Podemos („Wir können“) errang überraschende Erfolge in den Millionenstädten Madrid und Barcelona.

Die Kandidatinnen von zwei lokalen Podemos-Bündnissen, Manuela Carmena und Ada Colau, könnten zu den neuen Bürgermeisterinnen der spanischen Hauptstadt und der katalanischen Metropole gewählt werden. Nach den am Montag veröffentlichten Ergebnissen benötigen sie dazu allerdings die Unterstützung anderer Parteien.

Die Wahlen am Sonntag galten als ein wichtiger Test für die landesweite Parlamentswahl im Herbst. „Dieser Frühling markiert den Beginn eines politischen Wandels“, sagte der Podemos-Parteichef Pablo Iglesias dem Radiosender Cadena Ser. „Bis zur Parlamentswahl werden wir in der Lage sein, den anderen Parteien den Sieg streitig zu machen.“

Podemos war erst vor gut einem Jahr gegründet worden. Die Partei ist gegen die Sparpolitik der Rajoy-Regierung und versteht sich als eine Schwesterpartei des Linksbündnisses Syriza des griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras.

Rajoys PP behauptete sich zwar als stärkste Kraft in Spanien, blieb landesweit mit 27,0 Prozent der Stimmen aber um 10,5 Prozentpunkten hinter ihrem Ergebnis von 2011 zurück. Die Konservativen dürften in mehreren Regionen und zahlreichen Städten von Linkskoalitionen von der Macht verdrängt werden. Besonders schmerzlich ist für sie der Verlust ihrer Hochburgen Madrid und Valencia, wo die PP seit über zwei Jahrzehnten die Bürgermeister gestellt hatte.

Rajoy will trotz der drastischen Stimmenverluste der PP keinen Kurswechsel vornehmen. Er plane auch keine Umbildung der Regierung oder der Parteispitze, sagte der Regierungschef am Montag. Rajoy kündigte an, bei der Parlamentswahl im Herbst dieses Jahres erneut für das Amt des Ministerpräsidenten zu kandidieren.

Die Sozialisten (PSOE) blieben mit 25,0 Prozent stärkste Kraft im Lager der Linken, bekamen aber 2,8 Prozentpunkte weniger als vor vier Jahren. Die meisten Stimmen gewann die PSOE in den Regionen Asturien und Extremadura. Zudem könnte sie – mit Unterstützung von Podemos – die PP in sechs weiteren Regionen von der Macht stürzen. Der Podemos-Parteichef meinte zu möglichen Bündnissen: „Wer sich mit uns verständigen will, muss eine Kehrtwendung um 180 Grad vornehmen und die Politik der Einsparungen aufgeben.“

Podemos war nicht landesweit angetreten, sondern hatte in einzelnen Landesteilen und Kommunen lokale Wahlbündnisse unterstützt. In Barcelona erhielt ein solches Linksbündnis sogar mehr Stimmen als die katalanischen Nationalisten (CiU), die mit Xavier Trias bisher den Bürgermeister gestellt hatten. Die aufstrebende liberale Partei Ciudadanos (Bürger) ging aus den Wahlen mit 6,6 Prozent der Stimmen landesweit als drittstärkste Kraft hervor.

In 13 von 17 spanischen Regionen waren am Sonntag Regionalparlamente und im ganzen Land neue Stadträte und Gemeindevertretungen gewählt worden. Die PP hatte mit ihrer Sparpolitik und infolge einer Reihe von Korruptionsskandalen in der Wählergunst starke Einbußen erlitten. Die Hoffnung Rajoys, dass die zuletzt verbesserte Wirtschaftslage des Landes seiner Partei zugutekommen würde, ging nicht auf.

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