Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Linksparteichef Ernst will Entwurf des Parteiprogramms nachbessern

© Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde

18.07.2011

Linke Linksparteichef Ernst will Entwurf des Parteiprogramms nachbessern

Berlin – Linksparteichef Klaus Ernst hält den Entwurf für das erste Parteiprogramm der aus WASG (West) und PDS (Ost) hervorgegangenen Linken für einen „großen Wurf“. Für „Wünsche nach treffsichereren Formulierungen in einzelnen Punkten“ ist er allerdings offen, sagte er den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe.

Führende Linke hatten zuvor an einer Passage im außenpolitischen Teil des vor einer Woche mit 37 von 40 Stimmen im Vorstand beschlossenen Entwurfs Anstoß genommen. Dort heißt es: „Die Bundeswehr muss aus allen Auslandseinsätzen zurückgeholt werden, ihr Einsatz im Inneren ist strikt zu untersagen.“ Was bedeuten würde, dass humanitäre Einsätze, wie sie Ex-Parteichef Oskar Lafontaine für die Bundeswehr unter dem Begriff „Grünhelme“ propagiert, genauso unmöglich würden wie erneute Hilfsmaßnahmen bei Hochwassereinsätzen an Oder und Elbe.

„Wenn es Formulierungen geben sollte, die nicht das ausdrücken, was wir tatsächlich meinen, kann man behutsam nachbessern, ohne den Grundkonsens aufzuweichen“, sagte Ernst. Die Initiative dazu liege bis zum Parteitag im Herbst in Erfurt nun allein bei der Parteibasis.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/linksparteichef-ernst-will-entwurf-des-parteiprogramms-nachbessern-23828.html

Weitere Nachrichten

Rainer Arnold  und Frank Walter Steimeier

© Dirk Baranek / CC BY 2.0

SPD-Verteidigungsexperte Rüstungsexport auch in unserem Interesse

Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Rainer Arnold, verteidigt das deutlich gestiegene Volumen deutscher Rüstungsexporte. Im ...

Thomas Oppermann SPD 2015

© Olaf Kosinsky / CC BY-SA 3.0 DE

SPD Oppermann will Einigung über Rentenniveau noch vor der Wahl

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag, Thomas Oppermann, hat die Union und seine eigene Partei davor gewarnt, sich im Wahlkampf in einen "Wettlauf ...

Kreml Moskau Russland

© Минеева Ю. (Julmin) / CC BY-SA 1.0

Umfrage Jeder Dritte fürchtet Krieg mit Russland

In einer Umfrage ermittelte das Forsa-Institut für den stern, wie die Deutschen die Beziehungen zu Russland einschätzen. Mit der Annexion der Krim, dem ...

Weitere Schlagzeilen