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Linksparteichef Ernst will Entwurf des Parteiprogramms nachbessern

© Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde

18.07.2011

Linke Linksparteichef Ernst will Entwurf des Parteiprogramms nachbessern

Berlin – Linksparteichef Klaus Ernst hält den Entwurf für das erste Parteiprogramm der aus WASG (West) und PDS (Ost) hervorgegangenen Linken für einen „großen Wurf“. Für „Wünsche nach treffsichereren Formulierungen in einzelnen Punkten“ ist er allerdings offen, sagte er den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe.

Führende Linke hatten zuvor an einer Passage im außenpolitischen Teil des vor einer Woche mit 37 von 40 Stimmen im Vorstand beschlossenen Entwurfs Anstoß genommen. Dort heißt es: „Die Bundeswehr muss aus allen Auslandseinsätzen zurückgeholt werden, ihr Einsatz im Inneren ist strikt zu untersagen.“ Was bedeuten würde, dass humanitäre Einsätze, wie sie Ex-Parteichef Oskar Lafontaine für die Bundeswehr unter dem Begriff „Grünhelme“ propagiert, genauso unmöglich würden wie erneute Hilfsmaßnahmen bei Hochwassereinsätzen an Oder und Elbe.

„Wenn es Formulierungen geben sollte, die nicht das ausdrücken, was wir tatsächlich meinen, kann man behutsam nachbessern, ohne den Grundkonsens aufzuweichen“, sagte Ernst. Die Initiative dazu liege bis zum Parteitag im Herbst in Erfurt nun allein bei der Parteibasis.

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