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Linkspartei prüft Kürzung der Bezüge ihrer Vorsitzenden

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20.01.2012

Parteien Linkspartei prüft Kürzung der Bezüge ihrer Vorsitzenden

Orientierung am Tarifvertrag.

München – Die Linke zieht offenbar Konsequenzen aus dem Streit über angeblich überzogene Bezüge von Parteichef Klaus Ernst. Nach der Empfehlung einer internen Arbeitsgruppe sollen die Bezüge von Vorsitzenden stark begrenzt werden, wenn sie über andere Einkünfte, etwa Abgeordnetendiäten, verfügen, berichtet die “Süddeutsche Zeitung”.

Die Gehälter der Vorsitzenden sollen sich künftig am Tarifvertrag orientieren, den die Partei mit der Gewerkschaft ver.di abgeschlossen hat. Dort sind 4.522 Euro als höchstes Entgelt vorgesehen. Das 1,5-fache davon soll an die Parteichefs gehen – aber nur, wenn sie über sonst keine Einkünfte verfügen. Wenn diese aber über 6.000 Euro liegen, sollen vom Parteigehalt nur 15 Prozent ausgezahlt werden.

Ernst war 2010 unter Druck geraten, weil er zu seinen Bezügen als Abgeordneter von 7.668 Euro und einer Zulage für die Arbeit im Fraktionsvorstand von 1.913 Euro ein Parteigehalt von 3.500 Euro bezog. Daraufhin hatte Ernst auf die Fraktionszulage verzichtet.

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