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Hartz-IV-Anhebung unzureichend

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03.09.2011

Linken-Politikerin Kipping Hartz-IV-Anhebung unzureichend

„Existenzminimum kleingerechnet und nach Kassenlage festgelegt.“

Berlin – Die Linken-Politikerin Katja Kipping hat am Samstag die geplante Anhebung des Hartz-IV-Regelsatzes um zehn Euro im kommenden Jahr als unzureichend kritisiert. Wie Kipping erklärte, sei eine derartige Erhöhung „vollkommen ungenügend“. Es liege auf der Hand, dass die „grundlegenden Mängel der Regelsatzberechnung nicht behoben“ worden seien, so die Politikerin.

Die Vorsitzende des Sozialausschusses im Bundestag kritisierte insbesondere, dass das „Existenzminimum kleingerechnet und nach Kassenlage festgelegt“ werde. Kipping forderte die Einrichtung einer unabhängigen Expertenkommission zur Berechnung des Existenzminimums, da dieses kein Fall für die Ministerialbürokratie sei.

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