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Linken-Fraktionsvize nimmt Kritiker der Antisemitismus-Resolution in die Pflicht

© Deutscher Bundestag / Kay Spieß

14.06.2011

Antisemitismus Linken-Fraktionsvize nimmt Kritiker der Antisemitismus-Resolution in die Pflicht

Berlin – Der stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion, Dietmar Bartsch, hat die Kritiker in seiner Fraktion aufgefordert, die in der vorigen Woche verabschiedete Antisemitismus-Resolution zu akzeptieren. „Ich finde es vernünftig und richtig, dass die Fraktion so entschieden hat“, sagte er der „Mitteldeutschen Zeitung“. „Und es ist schlicht eine Lüge, dass Gregor Gysi mit Rücktritt oder Fraktionsmitglieder mit einem Übertritt zur SPD gedroht hätten.“ Bartsch mahnte: „Wir sollten jetzt einen Punkt machen und uns wieder anderen politischen Themen zuwenden. Sonst werden wir irgendwann gar nicht mehr gehört.“

Die Resolution war einstimmig verabschiedet worden. Allerdings hatten zuvor zehn Fraktionsmitglieder den Saal verlassen, fünf weitere fehlten. Während der Sitzung übte angeblich die Hälfte der Parlamentarier Kritik am Verfahren. Mehrere Abgeordnete gingen später auf Distanz zu der Resolution und attackierten Gysi persönlich.

Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Arnold Vaatz, kritisierte die Linksfraktion. „Das ist typisch und entspricht unserer Diagnose, dass es solche Kräfte ganz offensichtlich gibt“, sagte er der „Mitteldeutschen Zeitung“.

„Dieser Antisemitismus ist im unter Wasser treibenden Eisberg des Restsozialismus erhalten. Der betrifft ganze Heerscharen von Trägern des ehemaligen DDR-Systems. Ohne sie kann die Linkspartei nicht existieren.“

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