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Gabriele Zimmer Linke 2014

© Andy Mabbett / CC BY-SA 3.0

16.09.2016

Linken-Fraktionschefin Zimmer EU-Gipfel in Bratislava muss selbstkritische Signale senden

Gipfeltreffen Chance Selbstkritik zu üben.

Bonn – Die Vorsitzende der Europäischen Linksfraktion GUE/NGL im EU-Parlament, Gabriele Zimmer (Die Linke), sieht das Gipfeltreffen der EU-Regierungschefs in Bratislava auch als Chance, Selbstkritik zu üben. „Es muss das Signal kommen, dass man es versäumt hat, rechtzeitig darauf zu achten, dass diese Union auch eine demokratische und soziale ist“, sagt Zimmer im phoenix-Tagesgespräch. Gerade in diesen Punkten gebe es erheblichen Nachholbedarf.

Die Regierungschefs der EU-Mitgliedsländer müssten nicht nur einen Arbeitsplan festlegen, sondern auch den Bürgern der Union Zukunftsperspektiven eröffnen.

Zimmer warnt vor der Idee, mit einer Konzentration auf ein Kerneuropa die EU wieder auf Kurs zu bringen. „Wenn sich einige Länder zusammentun und ein Europa der unterschiedlichen Geschwindigkeiten propagieren, dann führt das zu einem weiteren Auseinanderfallen.“

Auch deutsch-französische Gedankenspiele einer stärkeren verteidigungspolitischen Zusammenarbeit lehnt die Linken-Fraktionschefin ab. „Wenn es innen in der EU kracht, versucht man nach außen den Halbstarken zu markieren. Ich glaube nicht, dass das weiterhilft.“

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