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Drogen-Legalisierung ist langfristige Perspektive

© Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde

22.10.2011

Klaus Ernst Drogen-Legalisierung ist langfristige Perspektive

Drogenhandel weiter unter Strafe.

Erfurt – Der Parteivorsitzende der Linken, Klaus Ernst, hat einen Beschluss seiner Partei zur Legalisierung aller Drogen relativiert. „Ich betone: wir sprechen von einer langfristigen Perspektive“, sagte Ernst am Samstag gegenüber sueddeutsche.de. „Unser Beschluss zur Drogenpolitik bedeutet selbstverständlich, dass Drogenhandel weiter unter Strafe steht und verfolgt wird. Wir tragen lediglich der Tatsache Rechnung, dass die Kriminalisierung der Drogenkonsumenten deren Situation verschärft und das Problem nicht löst“, fügte Ernst hinzu.

Die Linke hatte zuvor auf ihrem Parteitag in Erfurt die Forderung nach einer „rationalen und humanen Drogenpolitik“ in ihr neues Grundsatzprogramm aufgenommen. Das beinhalte eine „Entkriminalisierung des Drogenkonsums und langfristig die Legalisierung aller Drogen“. Im Leitantrag des Bundesvorstandes war ursprünglich nur von einer Legalisierung „weicher“ Drogen die Rede gewesen.

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