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Neonazi

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03.01.2016

Gegen den Rechtstrend Linke will Anspruch auf Linkswende offensiv formulieren

„Die politische Lage verändert sich, wir sollten uns auch ändern.“

Berlin – Politiker der Linkspartei haben sich für eine Linkswende gegen den zunehmenden Rechtstrend in Deutschland und Europa ausgesprochen. Während auf der einen Seite „Demokratieverfall, Umweltzerstörung, Kriege und unfairer Welthandel“ als die „vier apokalyptischen Reiter unserer Zeit“ galoppierten, werden überall in Europa rechte Parteien stärker, schreiben unter anderem Fraktionsvize Jan Korte und die Parlamentarische Geschäftsführerin der Linken im Bundestag, Petra Sitte, in einem Beitrag für die in Berlin erscheinende Tageszeitung „neues Deutschland“ (Onlineausgabe). Die Linkspartei solle daher „den Anspruch einer Linkswende im Land offensiv formulieren. Das ist, angesichts einer drohenden Rechtsentwicklung, die vernünftigste Entscheidung“, so die Autoren des Papiers.

„Ängste der Massen werden zu Teilen rechtspopulistischer Inszenierungen und nach der Machtergreifung durch Wahlen beginnt der autoritäre Umbau von Staat und Gesellschaft“, heißt es unter anderem Blick nach Polen, Ungarn und Frankreich in dem Papier. In Deutschland würden „die Union, aber auch die SPD“, zwischen „restriktiven bis autoritären Problemlösungen“ schwanken. Diesen Weg dürften Linke „niemals beschreiten“.

Zugleich plädieren die Autoren für eine Selbstveränderung der Linkspartei. „Die politische Lage verändert sich, wir sollten uns auch ändern. Die Jahrzehnte gemütlicher Opposition, sie könnten vorbei sein. Stellt sich die Machtfrage von rechts und haben wir es mit einem Elitenversagen epochalen Ausmaßes zu tun, dann muss sich die Linke entscheiden.“ Wenn der „kleine Einfluss der linken Opposition nicht mehr ausreicht“, um die eigenen Ziele zu erreichen, „dann müssen wir die Macht wollen – und gesellschaftliche Überzeugungskraft. Es reicht wohl heute nicht mehr, irgendeine Mitte-Links-Option in Zeitungen und Zirkeln zu diskutieren“, heißt es in dem Papier weiter. Stattdessen solle man „den Anspruch formulieren, eine linke, eine solidarische Entwicklung einleiten zu wollen“, wobei es nicht um ein „parteipolitisches, wohl aber ein gesellschaftspolitisches Projekt“ gehe.

Für eine Linkswende und ein damit verbundenes „Projekt der sozialen Modernisierung“ müssten Akteure wie „Gewerkschaften, Sozialverbände, die große Community der Flüchtlingshelfer, antirassistische Initiativen und natürlich Mitglieder anderer Parteien, vor allem von SPD, Grünen und Piraten“ gewonnen werden. Darüber hinaus wolle man jene einbeziehen, die bereits Teil „solidarisch fortschrittlicher Projekte“ sind, in denen ein auch praktischer „Nichtkapitalismus“ ausprobiert wird, etwa im Bereich IT- und netzbasierter Ökonomie.

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