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Linke vertagt Personaldebatte

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14.04.2012

Ernst setzt sich durch Linke vertagt Personaldebatte

Schleswig-holsteinische Spitzenkandidatin für Lafontaines.

Berlin – Linke-Chef Klaus Ernst setzt sich durch: Der Bundesvorstand der Linkspartei hat die durch den Rücktritt der Ko-Vorsitzenden Gesine Lötzsch zusätzlich angefeuerte Personaldebatte vertagt. „In großer Einmütigkeit“ habe sich der Vorstand darauf verständigt, alle Kraft auf die anstehenden Wahlkämpfe zu setzen, teilte Ernst am Samstag in Berlin mit. Ernst hatte mehrfach für diesen Weg geworben. Vor allem Landespolitiker hatten sich allerdings dagegen gewehrt.

Die Debatte über die künftige Parteispitze soll bald nach der Landtagswahl in NRW am 13. Mai detailliert geführt werden, hieß es während der Sitzung in Parteikreisen. Die Wahl steht auf dem Parteitag im Juni an. Alleiniger Kandidat ist nach dem Rückzug von Lötzsch derzeit der stellvertretende Vorsitzende der Bundestagsfraktion, Dietmar Bartsch. Ernst lässt bislang offen, ob er noch einmal antreten will. Über eine erneute Kandidatur des früheren Parteichefs Oskar Lafontaine wird immer wieder spekuliert.

Ernst erklärte zu dem Vorstandsbeschluss, die Menschen erwarteten Lösungsvorschläge für ihre Alltagssorgen. Die Linke biete Vorschläge etwa zur Abschaffung der Praxisgebühr, zur Erhöhung der Pendlerpauschale und zur Einführung des gesetzlichen Mindestlohns an. „Damit wollen wir im Wahlkampf punkten.“

Jansen fordert schnelles Signal

Im Deutschlandradio Kultur hatte er zuvor argumentiert, alle Erfahrung habe gezeigt, dass Parteien, die sich in Wahlkämpfen mit Personalfragen oder mit sich selbst beschäftigten, nicht erfolgreich seien.

Ernst nannte es selbstverständlich, dass auch künftig eine Frau und ein Mann an der Spitze stehen müssten. Der Parteitag müsse aber darüber entscheiden, ob die Vorsitzenden weiterhin jeweils aus Ost- und Westdeutschland kommen sollten. Allerdings sollten die verschiedenen Strömungen berücksichtigt werden, und diese seien „mit Ost und West durchaus nicht unzutreffend beschrieben“, sagte er.

Die schleswig-holsteinische Linke-Spitzenkandidatin Antje Jansen warb unterdessen für Lafontaine als neuen Parteichef. „Ich persönlich plädiere für die Kandidatur von Oskar Lafontaine, der als Gesicht der West-Linken auch unserem Wahlkampf hilft“, sagte sie der „Bild am Sonntag“. Die Partei sollte „schleunigst ein Signal geben, welche Kandidaten für ihre Führung zur Verfügung stehen werden“.

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