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Bundeswehrsoldat in Afghanistan

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01.10.2014

Linke Regierung will Bundeswehr zu Interventionsarmee machen

„Wir brauchen keine Erhöhung des Verteidigungsetats.“

Berlin – Nach Ansicht der Linken will die Regierung um Kanzlerin Angela Merkel (CDU) die Bundeswehr zu einer „globalen Interventionsarmee“ machen. „Die Armee wird zur Trümmertruppe kleingeredet, um die Öffentlichkeit von der vermeintlichen Notwendigkeit einer Erhöhung des Verteidigungshaushalts zu überzeugen“, erklärte die verteidigungspolitische Sprecherin der Linken im Bundestag, Christine Buchholz, im Bezug auf die aktuelle Pannenserie der Bundeswehr am Mittwoch in Berlin.

Die „flankierende Behauptung“, die Bundeswehr sei kaputt gespart worden, ist nach Ansicht der Linken-Politikerin „absurd“. In Wahrheit sei der Verteidigungshaushalt in den letzten fünfzehn Jahren um rund ein Drittel erhöht worden. „Die gefährliche Materialermüdung beim militärischen Fluggerät ist auf die Unterordnung von Wartung und Instandhaltung unter die Konzentration auf die ständig wachsende Zahl von Auslandseinsätzen zurückzuführen“, erklärte Buchholz weiter.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) wolle diesen Kurs auf internationale Interventionen fortsetzen und die Bundeswehr aufrüsten. „Wir brauchen keine Erhöhung des Verteidigungsetats, sondern eine Abkehr von der Ausrichtung der Bundeswehr auf immer mehr Auslandseinsätze“, betonte die Linken-Sprecherin.

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