Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Solidaritätszuschlag

© über dts Nachrichtenagentur

07.09.2015

Linke Ramelow will Soli für Flüchtlinge einsetzen

„Alle Bundesländer und Kommunen hätten mehr davon.“

Erfurt – Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) will den Solidaritätszuschlag künftig für die Flüchtlingshilfe einsetzen. „Der Soli sollte weitergeführt und als Integrations- und Flüchtlingsbetreuungssoli umgebaut werden. Alle Bundesländer und Kommunen hätten mehr davon“, sagte Ramelow am Montag im „Deutschlandfunk“.

Mit Blick auf den Plan der Bundesregierung, den Bundesländern drei Milliarden Euro für ihre mit dem Flüchtlingsstrom verbundenen Kosten zukommen zu lassen, sagte der Linken-Politiker, dass dies nicht ausreiche: Thüringen würde von den drei Milliarden Euro 78 Millionen Euro erhalten, so der Ministerpräsident des Freistaats. Dies sei allerdings nur ein „Bruchteil“ der tatsächlichen Kosten, die Ramelow mit 300 Millionen Euro für sein Bundesland bezifferte.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/linke-ramelow-will-soli-fuer-fluechtlinge-einsetzen-88202.html

Weitere Nachrichten

Martin Schulz am 10.12.2015

© über dts Nachrichtenagentur

Vor Parteitag Schulz ruft SPD zur Aufholjagd auf

Vor dem SPD-Parteitag am Sonntag in Dortmund hat SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz die Partei zu einer Aufholjagd aufgerufen. "Wir halten zusammen, wir ...

Frau mit Kind

© über dts Nachrichtenagentur

Umfrage Deutsche trauen Angela Merkel die bessere Frauenpolitik zu

Die bessere Frauenpolitik trauen die Deutschen offenbar Bundeskanzlerin Angela Merkel zu. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid für "Bild ...

Martin Schulz

© über dts Nachrichtenagentur

Sonntagstrend SPD verliert in Emnid-Umfrage weiter

Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich für "Bild am Sonntag" erhebt, verliert die SPD einen Zähler und kommt nur noch auf ...

Weitere Schlagzeilen