Düsseldorf – Der Vorsitzende der Europäischen Linke, Gregor Gysi, kann sich die Nato ohne eine Mitgliedschaft der Türkei vorstellen. „Ich könnte mit einer Nato ohne Türkei leben“, sagte Gysi bei einer Podiumsdiskussion im Wirtschaftsclub Düsseldorf, über die die in Düsseldorf erscheinende „Rheinische Post“ (Donnerstagsausgabe) berichtet.
Gysi forderte, im Streit um die Wahlkampfauftritte türkischer Politiker in Deutschland Haltung zu zeigen: „Es ist völkerrechtlich völlig in Ordnung, das zu unterbinden, wenn dahinter die Absicht steht, aus einer Demokratie eine Despotie und dann eine Diktatur zu machen.“
Die Staats- und Regierungschefs der EU haben auf ihrem Sondergipfel an diesem Donnerstag die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit Europas diskutiert. Hierzu äußerte sich der europapolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gunther Krichbaum. ...
Der Politiker der Grünen, Anton Hofreiter, hat sich dafür ausgesprochen, die iranische Revolutionsgarde als Terrororganisation zu klassifizieren. Als Vorsitzender des Ausschusses für Europäische Angelegenheiten unterstützte er am Donnerstag im rbb24 Inforadio eine ...
