Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Helmut Scholz Linke 2014

© Foto-AG Gymnasium Melle / CC BY-SA 3.0

01.07.2016

LINKE-Europapolitiker Keinen Schwebezustand nach Brexit-Referendum akzeptieren

Es könnten weitere Unsicherheiten und Instabilitäten auftreten.

Berlin – Der Europaabgeordnete der LINKEN Helmut Scholz hat vor einem „Schwebezustand“ nach dem britischen EU-Referendum gewarnt. Zwar könne der Ausschuss für konstitutionelle Fragen im EU-Parlament (AFCO) so lange, wie das Vereinigte Königreich nicht nach Artikel 50 des Lissaboner Vertrages seinen Austritt anzeigt, nicht agieren.

„Zugleich kann aber ein Schwebezustand auf Dauer nicht akzeptiert werden, weil sonst das gesamte europäische Projekt wirtschaftlich, finanzpolitisch und damit letztlich auch sozialpolitisch leiden wird“, so der Politiker, der für die Linksfraktion im AFCO sitzt, in der Onlineausgabe der in Berlin erscheinenden Tageszeitung „neues deutschland“.

„Es könnten weitere Unsicherheiten und Instabilitäten gerade auch im Zusammenhang globaler Wirtschaftsprozesse auftreten, mit negativen direkten Auswirkungen auf die volkswirtschaftlichen Entwicklungen in allen EU 27 Mitgliedsländern und unseren Kampf um gute Arbeit und Perspektiven für alle sehr erschweren.“

Angesichts des Brexits forderte Scholz die linken Parteien in Europa auf, die Debatte über die Zukunft der EU und die Rolle der Linkskräfte dabei grenzübergreifend zu diskutieren. „Ich gehe davon aus, dass der bevorstehende Kongress der Europäischen Linkspartei im Dezember in Berlin sich mit diesen Fragen beschäftigen muss“, so der Mitbegründer des Parteienbündnisses.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/linke-europapolitiker-keinen-schwebezustand-nach-brexit-referendum-akzeptieren-94387.html

Weitere Nachrichten

Frauke Petry AfD 2015

AfD-Bundesparteitag in Essen © Olaf Kosinsky / CC BY-SA 3.0 DE

IW-Studie Einkommen spielt bei AfD-Anhängern keine Rolle

Wähler mit geringen Einkommen in Deutschland entscheiden sich deutlich seltener für eine rechtspopulistische Partei als Geringverdiener in anderen ...

Frank-Walter Steinmeier SPD

© Tobias Kleinschmidt - securityconference.de / CC BY 3.0 DE

Linke Steinmeier zu Einsatz für sozialen Zusammenhalt aufgefordert

Die Linke hat den neu gewählten Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier aufgefordert, sich für den sozialen Zusammenhalt in Deutschland einzusetzen. "Das ...

Frank-Walter Steinmeier

© Arne List / CC BY-SA 3.0

Ischinger Steinmeier im Bellevue ist eine klare Win-Win-Situation

Frank-Walter Steinmeier im Präsidentenamt ist nach Ansicht des Chefs der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, "eine klare Win-Win-Situation". ...

Weitere Schlagzeilen