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Euromünzen

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22.01.2015

Lindner EZB setzt mit Kaufprogramm „völlig falsche Anreize“

„Die Bundesregierung kann nicht einfach zur Tagesordnung übergehen.“

Berlin – FDP-Chef Christian Lindner hat die Entscheidung der Europäischen Zentralbank (EZB) für ein Anleihen-Kaufprogramm scharf kritisiert und erklärt, dass die Notenbank mit dem Programm „völlig falsche Anreize für die Krisen-Länder“ setze.

„Deren Regierungen müssen zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit motiviert werden. Aber statt mehr Marktwirtschaft steht der heutige Tage für die Flucht in nur noch mehr Staatswirtschaft“, sagte Lindner am Donnerstag.

Die Bundesregierung trage eine Mitverantwortung für diese Entwicklung, so der FDP-Chef weiter. „Es war unverantwortlich, in einer so angespannten Lage die Staatsausgaben in die Höhe zu treiben, statt Investitionsanreize zu setzen.“

Wenn der Reformdruck in den Euro-Krisenländern jetzt nicht spürbar erhöht werde, „gerät der Euro in ernste Gefahr“, warnte der Freidemokrat. „Die Bundesregierung kann nicht einfach zur Tagesordnung übergehen. Die EZB-Entscheidung ist auch ein Warnschuss für Berlin.“

Die Notenbanker um EZB-Präsident Mario Draghi hatten zuvor ein Programm zum Ankauf von Staatsanleihen und anderer Wertpapiere aus den Euro-Ländern beschlossen. Draghi sagte in Frankfurt am Main, dass die Zentralbank Anleihen im Wert von 60 Milliarden Euro im Monat aufkaufen wolle.

Das Aufkaufprogramm solle bis Ende September 2016 laufen, so der EZB-Chef weiter. Mit dem Programm soll die schleppende Konjunktur angekurbelt und die deflationären Tendenzen in der Eurozone bekämpft werden.

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