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Koalitionsvertrag

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12.12.2013

Lieberknecht Koalitionsvertrag „besser als sein Ruf“

Gleichwohl sei die Große Koalition ein Zweckbündnis.

Berlin – Laut der Ministerpräsidentin von Thüringen, Christine Lieberknecht (CDU), ist der Koalitionsvertrag von Union und SPD „besser als sein Ruf“. Die intensiven Verhandlungen ersparen dem Land zudem später „nächtelange Vermittlungsausschüsse“, sagte die thüringische Regierungschefin im Gespräch mit dem Fernsehsender Phoenix.

Gleichwohl sei die Große Koalition ein Zweckbündnis: „Eine Koalition zwischen Union und SPD ist ja nicht das, was die Demokratie von Haus aus voran bringt, sondern das ist ein Bündnis aus einem Wahlergebnis heraus, was aber ein Bündnis auf Zeit ist. Das gehört zur demokratischen Verantwortung, ist aber nicht das Ziel, sondern Demokratie lebt von Alternativen.“

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