Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

© über dts Nachrichtenagentur

21.01.2013

Blockadepolitik im Bundesrat Leutheusser-Schnarrenberger warnt SPD

FDP müsse den erhaltenen „Vertrauensvorschuss klug nutzen“.

Berlin – Nach der Landtagswahl in Niedersachsen müssen die Liberalen nach Ansicht der stellvertretenden FDP-Bundesvorsitzenden, Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, „unsere Eigenständigkeit durch Glaubwürdigkeit stärken“. Im Gespräch mit der „Leipziger Volkszeitung“ (Dienstagausgabe) sagte die FDP-Politikerin, die mit ihrem bayerischen Landesverband im Herbst vor Landtagswahlen steht, die FDP müsse den erhaltenen nun „Vertrauensvorschuss klug nutzen“.

Zugleich warnte die FDP-Politikerin die SPD davor, „mit einer Wählerbeschimpfung à la Gabriel in den Bundestagswahlkampf zu ziehen“. Wer am Wahlabend die Wähler der FDP beschimpfe, der habe tatsächlich eines der schlechtesten SPD-Ergebnisse in Niedersachsen auch verdient.

Zugleich appellierte Sabine Leutheusser-Schnarrenberger an die SPD, keine Obstruktionspolitik im Bundesrat zu betreiben: „Ich warne die SPD vor einer Dauerblockade im Bundesrat, wie es bereits einmal Oskar Lafontaine versucht hat.“

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/leutheusser-schnarrenberger-warnt-spd-59234.html

Weitere Nachrichten

Martin Schulz

© über dts Nachrichtenagentur

SPD Klaus von Dohnanyi wirft Schulz „Entgleisung“ vor

Der frühere Hamburger Bürgermeister Klaus von Dohnanyi hat SPD-Chef Martin Schulz für dessen Vorwürfe gegen Kanzlerin Angela Merkel kritisiert. "Wenn ...

Spielendes Kind

© über dts Nachrichtenagentur

Programmentwurf CDU will Familienpolitik in den Vordergrund stellen

Die CDU will im Falle eines Wahlsieges einen Rechtsanspruch auf Nachmittagsbetreuung für Grundschulkinder einführen und Familien beim ersten Erwerb einer ...

Christian Lindner

© über dts Nachrichtenagentur

NRW Laschet und Lindner unterzeichnen Koalitionsvertrag

Die Parteivorsitzenden von CDU und FDP in Nordrhein-Westfalen, Armin Laschet und Christian Lindner, haben am Montag ihren Koalitionsvertrag unterzeichnet. ...

Weitere Schlagzeilen