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Leutheusser-Schnarrenberger empfiehlt FDP eine klare Positionierung

© Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde

20.09.2011

FDP Leutheusser-Schnarrenberger empfiehlt FDP eine klare Positionierung

Berlin – Nach der Serie von Wahlniederlagen hat die stellvertretende FDP-Chefin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger ihrer Partei eine scharfe Positionierung empfohlen.

„Klare Kante und Überzeugen durch Argumente bringen immer Unterstützung“, sagte die Bundesjustizministerin der „Rheinischen Post“. Sie verwies dabei auf die Vorratsdatenspeicherung, die inzwischen von zwei Dritteln der Bürger abgelehnt werde.

Parteichef Philipp Rösler ist nach ihrer Ansicht durch die Wahlverluste nicht beschädigt. „Die Fehler liegen in der Vergangenheit – wir haben zu viel politisches Kapital im ersten Jahr unserer Regierungsverantwortung verspielt“, stellte Leutheusser-Schnarrenberger fest. Es gehe jetzt darum, gemeinsam und ohne Personaldiskussionen Vertrauen zurück zu gewinnen.

Eindringlich warnte sie davor, auf eine Anti-Euro-Stimmung zu setzen. „Es waren FDP-Außenminister, die die Europäische Union und den Euro geschaffen haben – dieses Erbe setzen wir nicht aufs Spiel“, betonte Leutheusser-Schnarrenberger.

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