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Lektion Afghanistan: Militäreinsätze politisch flankieren

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19.01.2012

de Maiziere Lektion Afghanistan: Militäreinsätze politisch flankieren

Verteidigungsminister warnt vor leichtfertigem Umgang mit dem Begriff “Krieg”.

Berlin – Anfang 2002 begann die Bundeswehr ihren Einsatz in Afghanistan. Exakt zehn Jahre und etliche Personalaufstockungen später startet nun der Abzug der deutschen Truppen. In den kommenden Tagen will Verteidigungsminister Thomas de Maizire (CDU) die ersten 100 Soldaten nach Hause holen – ohne “großen Bahnhof”, wie er in einem Interview der Nachrichtenagentur dapd sagte. Zugleich möchte er nicht von “Krieg” am Hindukusch reden. Das wäre ein falscher Begriff und zu viel Ehre auch für die Aufständischen.

“Früher haben wir den Begriff ‘Krieg’ vermieden, weil wir gesagt haben, wir wollen nicht, dass das so gefährlich aussieht”, räumte de Maizire ein. Nach und nach sei eine andere Begrifflichkeit für die Lage am Hindukusch gewählt worden. “Jetzt dürfen wir nicht vor lauter Eifer, dass wir das realistisch beschreiben, Begriffe verwenden, mit denen wir eigentlich etwas anderes meinen und meinen sollen”, mahnte der Minister. Aus seiner Sicht handelt es sich in Afghanistan um eine “kriegerische Auseinandersetzung”.

Anders als sein Vorgänger, der CSU-Politiker Karl-Theodor zu Guttenberg, zeigte sich de Maizire zurückhaltend in der Bewertung der Kämpfe. Er wolle da “nicht einfach so schnörkellos vom Krieg” sprechen, sagte der Minister. Schließlich werde Krieg völkerrechtlich als eine Auseinandersetzung zwischen zwei Staaten und kämpfenden Soldaten mit Kombattantenstatus definiert. “Das haben wir hier nicht. Wir haben eine asymmetrische Auseinandersetzung”, unterstrich de Maizire.

“Ich sage das jetzt nicht, um mit der Nichtverwendung des Begriffs ‘Krieg’ einen Zustand zu verniedlichen oder die Gefährlichkeit der Situation durch einen anderen Begriff zu bemänteln, sondern ich sage das, weil ich auch manchem Aufständischen nicht die Ehre antun will, Teilnehmer an einem Krieg zu sein”, fügte de Maizire hinzu. Zudem habe die internationale Gemeinschaft ein UNO-Mandat, um am Hindukusch einen bestimmten Auftrag erfüllen. “Und das ist nicht, was man landläufig als Krieg bezeichnet.”

Als wichtigste Lektion des Afghanistan-Einsatzes bezeichnete de Maizire, sich realistische Ziele zu stecken und solche Missionen immer politisch zu flankieren. “Der Einsatz war sicher richtig, die Ziele waren überspannt”, sagte er. “Daraus muss man auch lernen, dass man sich immer Zeile realistisch setzt, gerade dann, wenn es um den Einsatz militärischer Gewalt geht. Sicher ist auch die Illusion zerstoben, dass man allein mit militärischer Gewalt dauerhaft politische Lösungen herbeiführen kann.”

Die Androhung oder Anwendung von militärischer Gewalt wird nach Einschätzung des Verteidigungsministers weiterhin einen “unverzichtbaren Beitrag auch zur Friedenserzwingung” leisten müssen. “Aber wie der Name Friedenserzwingung schon sagt: so doll ist das nicht mit dem Frieden, wenn er erzwungen wurde. Jede militärische Auseinandersetzung muss vor, während und danach politisch begleitet werden. Das kann man nicht nur bei Clauswitz lernen, sondern das gilt umso mehr gerade bei einem vernetzten Sicherheitsbegriff, den wir haben. Und das ist wirklich eine Lektion aus Afghanistan, dass man das nicht vergisst.”

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