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Bundeswehr-Soldaten

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15.07.2017

"Leitlinien-Entwurf" Reservistenverband erwägt „Reserve-Armee“ mit 30.000 Soldaten

Veith verspricht sich von seinem Plan eine „emotionale Mobilisierung“.

Berlin – Ein heikles Konzept des Reservistenverbands der Bundeswehr sorgt derzeit für Wirbel in der Spitze der Bundeswehr. In einem „Leitlinien-Entwurf“, den Reservisten-Chef Oswin Veith jetzt an die Führungsetagen seines Verbandes verschickt hat, fordert er den Aufbau einer „Nationalen Reserve“ von 30.000 Reservisten. Daraus sollen „16 regionale Landesregimenter“ gebildet werden, berichtet die „Bild“ in ihrer Samstagausgabe.

Um diese Reserve-Armee zu organisieren, will Veith alle „Männer und Frauen zwischen 16 und 35 Jahren“ zum „Dienst an der Gesellschaft“ verpflichten. Veith verspricht sich von seinem Plan eine „emotionale Mobilisierung“. Der Verbandschef schreibt: „Damit soll der Reservist, der sich bisher nicht engagiert hat oder engagieren wollte mit dem positiv belegten Begriff „National“ angesprochen und motiviert werden.“

In einer Bundeswehr-internen Analyse (liegt „Bild“ vor) werden die Leitlinien für die Reservisten als „nicht vereinbar“ mit dem Grundgesetz bezeichnet. Die Landesregimenter „widersprechen dem Gewaltmonopol des Staates“. Und die in dem Entwurf gewählten Formulierungen würden „die Grundsätze unserer freiheitlich und demokratischen Grundordnung auf den Kopf stellen“.

Auch das Verteidigungsministerium weist Veiths Ideen weit von sich. Ein Sprecher: „Wir kennen die Leitlinie nicht. Deshalb gibt es keinen Anlass, etwas zu unterbinden oder zu kommentieren.“ Das Ministerium unterstützt den Reservistenverband mit jährlich 14 Millionen Euro.

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