Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Digital - newsburger.de

Google-Nutzer am Computer

© über dts Nachrichtenagentur

20.10.2014

Leistungsschutzrecht Google will Entscheidung vom Bundeskartellamt

Google bittet Kartellamt und Untätigkeit.

Hamburg – Google will den Kartellstreit mit einigen Verlagen um das Leistungsschutzrecht jetzt per Amtsbeschluss beenden. In einem Brief an das Bundeskartellamt, der der F.A.Z. (Online-Ausgabe) vorliegt, bittet der Konzern das Kartellamt um eine formelle Feststellung, dass es nicht tätig wird – obwohl die Verwertungsgesellschaft einiger Verlage, die VG Media, das fordert.

Google bestätigte die Existenz des Briefes. „Das Bundeskartellamt hat wiederholt öffentlich erklärt, dass es ein kartellrechtliches Vorgehen gegen Google beim Leistungsschutzrecht für nicht erforderlich hält. Die VG Media erweckt jedoch weiterhin den gegenteiligen Eindruck“, sagte ein Sprecher des Unternehmens der F.A.Z. „Wir haben deshalb beim Bundeskartellamt beantragt, seine Entscheidung nun auch formal zu treffen.“

Tatsächlich hatte das Kartellamt im August eine vorherige Beschwerde der VG Media harsch zurückgewiesen. Sie sei nicht schlüssig und nicht substantiiert. Dabei hielt das Kartellamt sich die Möglichkeit offen, von Amts wegen aktiv zu werden – falls die Verlage Geld von Google verlangen und der Konzern sie daraufhin aus seiner allgemeinen Suche ganz entfernt. Das allerdings ist bisher nicht geschehen, Google hat nur die Anzeige von Artikeln einiger klagender Verlage in seinen Suchergebnissen verkürzt.

Wenn das Kartellamt auf Googles Bitte eingeht, gilt das laut Gesetz nur, bis es neue Erkenntnisse hat. Die Hauptklage der VG Media gegen Google allerdings ist noch nicht entschieden.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/leistungsschutzrecht-google-will-entscheidung-vom-bundeskartellamt-73891.html

Weitere Nachrichten

Nokia Handy Micro USB

© Reinraum / gemeinfrei

Studie Smartphones sind Gesprächskiller

Smartphones dominieren unseren Alltag: Mehr als 80 Prozent der Deutschen verwenden die Geräte. In der Altersgruppe bis 30 Jahre liegt die Abdeckung sogar ...

Nokia Handy Micro USB

© Reinraum / gemeinfrei

Studie Jeder achte Mobilfunkkunde Opfer unzulässiger Abrechnungen

Geschätzter Schaden in zweistelliger Millionenhöhe jährlich. Düsseldorf – In Deutschland ist jeder achte Mobilfunkkunde bereits Opfer von ...

Internet Security Suite 2010

© Steve Byland, 123RF.com

Browser-Erweiterungen Sensible Daten auch zahlreicher Bundespolitiker ausgespäht

Unter den detaillierten Daten von drei Millionen deutschen Internet-Nutzern, die das NDR Magazin "Panorama" (Sendung: Donnerstag, 3. November, 21.45 Uhr im ...

Weitere Schlagzeilen