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Heiko Maas

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07.11.2019

SPD Maas plädiert für Verlängerung von New-START-Vertrag

Nach dem Ende des INF-Vertrages sei ein Stück Sicherheit verloren gegangen.

Leipzig – Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat sich für eine Verlängerung des New-START-Vertrages ausgesprochen.

„Nach dem Ende des INF-Vertrages ist ein Stück Sicherheit in Europa verloren gegangen und wir stimmen gemeinsam in der NATO die Antworten auf den Bruch Russlands dieser Vereinbarung miteinander ab“, sagte Maas nach einem Treffen mit dem US-Außenminister Mike Pompeo am Donnerstagnachmittag in Leipzig. Dazu habe er auch mit dem NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Donnerstagmorgen in Berlin gesprochen.

„Umso wichtiger ist es auch jetzt, dass der New-START-Vertrag verlängert wird und wir teilen das Interesse der USA, dass das Thema Abrüstung und Rüstungskontrolle auch international umfassend, unter anderem aber vor allen Dingen auch mit China zu diskutieren ist, um den globalen Realitäten Rechnung zu tragen“, so der Außenminister weiter.

Zudem habe er Pompeo über die deutschen Bemühungen im Ukraine-Konflikt unterrichtet. Man arbeite seit dem Amtsantritt des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj „gemeinsam mit Frankreich intensiv daran, den Minsker Prozess voranzubringen. Die trilaterale Kontaktgruppe in Minsk arbeitet genauso intensiv daran.

Frieden in der Ost-Ukraine ist nach wie vor ein dickes Brett, das Geduld braucht. Aber wir kommen voran, und zwar bei den Aspekten Waffenstillstand und Entflechtung in den letzten Wochen ganz wesentlich“, sagte Maas.

Der ehemalige US-Präsident Barack Obama hatte am 8. April 2010 in Prag gemeinsam mit dem damaligen russischen Präsidenten Dmitri Medwedew den bis 2020 gültigen New-START-Vertrag über Maßnahmen zur weiteren Reduzierung und Begrenzung der strategischen Angriffswaffen unterzeichnet. Dieser sah eine Reduzierung der Anzahl der Sprengköpfe von 2.200 auf je 1.550 und die Anzahl der Trägersysteme von 1.600 auf 800 vor.

Der US-Senat ratifizierte das New-START-Abkommen am 22. Dezember 2010. Später ratifizierte auch die russische Duma das Abkommen am 25. Januar 2011.

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