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06.04.2010

Lawrow: Abrüstungsvertrag Zeichen von neuem Vertrauen zu USA

Moskau – Der neue Abrüstungsvertrag mit den USA zeugt nach Aussage des russischen Außenministers Sergej Lawrow von einer „neuen Ebene des Vertrauens“ der einstigen Gegner des Kalten Krieges. Russland behalte sich jedoch das Recht vor, aus dem Vertrag auszusteigen, sollten Moskau die US-Pläne zur Raketenabwehr zu weit gehen, sagte Lawrow am Dienstag in Moskau. „Russland hat das Recht, den START-Vertrag zu kündigen, wenn ein quantitativer und qualitativer Aufbau des strategischen US-Anti-Raketen-Potenzials die Wirksamkeit von Russlands strategischen Atomwaffen maßgeblich beeinträchtigt.“

Zugleich unterstrich Lawrow, dass das Nachfolgeabkommen des im Dezember ausgelaufenen START-Vertrags den nationalen Interessen beider Seiten gerecht werde. Während der 1991 geschlossene START-Vertrag zwischen den USA und der Sowjetunion vieles enthalten habe, das einen „benachteiligenden Charakter“ für Moskau gehabt habe, sei dies im neuen Vertrag „vollkommen vermieden“ worden. Russlands Staatschef Dmitri Medwedew und US-Präsident Barack Obama wollen den Abrüstungsvertrag am Donnerstag in Prag unterzeichnen. Darin haben beide Länder vereinbart, die Zahl der Atomsprengköpfe auf jeweils 1550 zu senken.

Beide Länder erhoffen sich von dem Nachfolgeabkommen ein Signal zur weltweiten Abrüstung. Obama hatte sich vor einem Jahr in Prag für eine atomwaffenfreie Welt ausgesprochen. Unter anderem wegen seiner Bemühungen zur atomaren Abrüstung wurde er im Dezember mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. Am heutigen Dienstag will die US-Regierung ihre überarbeitete Strategie zum Einsatz von Atomwaffen vorstellen. Die Möglichkeiten für ihren Einsatz will Obama einem Bericht der „New York Times“ zufolge einschränken.

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