„Die SPD sollte sich mit schnellen Vorwürfen etwas zurückhalten.“
Berlin – Der konservative Flügel der Union hat Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) gegen Kritik aus der SPD an dessen Lawinen-Vergleich in der Flüchtlingskrise verteidigt.
„Die SPD sollte sich mit schnellen Vorwürfen etwas zurückhalten. Bisher hab ich noch keinen einzigen hilfreichen Vorschlag von SPD-Seite gehört“, sagte der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Bareiß vom konservativen Berliner Kreis der Union dem „Handelsblatt“. „Wolfgang Schäuble beschreibt zurecht die ernsthafte Lage und den dringenden Handlungsbedarf.“
Die Bundeswehrbeauftragte, Eva Högl (SPD), erwartet, dass der Bundestag den Veteranentag mit einer großen Mehrheit verabschieden wird. Sie äußerte am Donnerstag im rbb24 Inforadio, dass der vorgesehene Gedenktag am 15. Juni parteiübergreifend beschlossen worden sei. ...
Der CSU-Abgeordnete und Justiziar der Unionsfraktion, Michael Frieser, kritisierte am Dienstag im rbb24 Inforadio die Bundesregierung. Er beschuldigte sie, Oppositionsparteien wie die CSU und die Linke aus dem Bundestag drängen zu wollen. Dies geschieht vor dem ...
